Das Schmähgedicht von Jan Böhmermann über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan lässt die Justiz nicht los. Zwar war das Verfahren gegen den deutschen Satiriker am Dienstag voriger Woche von der Staatsanwaltschaft Mainz eingestellt worden – doch das passt Erdogan nicht. Seine Anwälte haben gegen den Entscheid Beschwerde erhoben.
Die Beschwerde ging am Sonntag bei der Staatsanwaltschaft Mainz und der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz ein, wie die Leitende Oberstaatsanwältin in Mainz mitteilte. Juristisch heisst das: Nun ist Koblenz an der Reihe. Die entsprechenden Akten werden nun der Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz zugeleitet, die über die Sachlage zu richten hat. Wann mit einer Entscheidung zu rechnen ist, ist nicht bekannt.
Justiz sieht keinen Anlass zur Strafe
Die Staatsanwaltschaft Mainz hatte ihre Ermittlungen gegen Böhmermann wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts in der vergangenen Woche eingestellt. Die Ermittler kamen zu dem Schluss, dass der Satiriker den türkischen Staatspräsidenten strafrechtlich nicht beleidigt habe.
Böhmermann hatte Ende März in der ZDF-Sendung «Neo Magazin Royale» ein umstrittenes Schmähgedicht auf Erdogan verlesen. Darin hatte er Erdogan mit Kinderpornografie und Sex mit Tieren in Verbindung gebracht. Zuvor betonte Böhmermann allerdings: Anders als Satire sei solch ein «Schmähgedicht» in Deutschland nicht zulässig. Diesen Zusammenhang berücksichtigte die Staatsanwaltschaft bei ihrer Entscheidung.
