Während des Besuchs von US-Präsident Barack Obama in Kuba kam es zu einem Disput um politische Gefangene im Land. Es gebe mindestens 80, sagte Elizardo Sánchez, Sprecher der Kubanischen Kommission für Menschenrechte in Havanna.
Eine Liste der politischen Gefangenen?
Er stelle eine entsprechende Liste gerne zur Verfügung, sagte Sánchez. Zuvor hatte Raúl Castro in einer Pressekonferenz auf eine entsprechende Frage eines Journalisten etwas ungehalten geantwortet: «Geben Sie mir die Liste der politischen Gefangenen» Liege so eine Liste vor, kämen sie sofort frei.
Obama warb bei dem ersten Besuch eines US-Präsidenten seit 1928 für mehr Meinungsfreiheit in dem sozialistischen Land. «Amerika glaubt an die Demokratie», sagte Obama in Havanna. Castro verbat sich – ohne die USA direkt zu nennen – grundsätzlich eine Einmischung in innere Angelegenheiten. Obama betonte daraufhin: «Die Zukunft der Kubaner wird von den Kubanern entschieden, von niemandem sonst.»
Wir bewegen uns nach vorn und schauen nicht zurück.
Obama betonte trotz aller Differenzen: «Das ist ein neuer Tag». «Wir bewegen uns nach vorn und schauen nicht zurück.» Er kündigte weitere Schritte für eine Annäherung an: So werde American Airlines noch in diesem Jahr Direktflüge von den USA nach Kuba aufnehmen. Castro setzt auf mehr Touristen in seinem Land – und damit eine Steigerung der Staatseinnahmen.
Im Revolutionspalast sprach Obama mit Castro über eine weitere Vertiefung der Beziehungen, der Prozess war Ende 2014 zwischen den beiden begonnen worden.
Rückgabe von Guántanamo
Nach der Revolution 1959 kam es zu heftigen Konflikten und zu einem US-Handelsembargo. Erstmals ertönte beim Besuch Obamas die US-Hymne für einen amerikanischen Präsidenten im Revolutionspalast. Castro fordert eine vollständige Aufhebung des US-Embargos und eine Rückgabe des seit 1903 unter US-Kontrolle stehenden Stützpunktes Guántanamo.
Kuba band sich nach der Revolution schrittweise an die Sowjetunion, 1962 war die Welt nach der Stationierung sowjetischer Raketen am Rande eines Atomkrieges. Die USA straften Kuba mit einem Embargo, das neben einem Handelsboykott touristische Reisen von US-Bürgern sowie Geschäfte von US-Firmen mit Kuba untersagte. Es wurde zuletzt gelockert, aber der US-Kongress ist gegen eine komplette Aufhebung. Auch Kubas Führung will vorerst nur eine behutsame Öffnung.
