Der im August in sein Amt eingeführte iranische Präsident Hassan Rohani beabsichtigt, die Weltgemeinschaft in der kommenden Woche in New York von seinem Kurswechsel zu überzeugen. Die USA haben verlauten lassen, an bilateralen Gesprächen mit dem Iran interessiert zu sein, falls sie den Atomkurs aufgeben. Dies sei schon lange die Position des Weissen Hauses.
Der iranische Klerus schwenkt um
Rohani steht vor keiner einfachen Aufgabe bei dem Scherbenhaufen, den sein Vorgänger Mahmud Ahmadinedschad hinterlassen hat. «Wir haben eine Atombombe niemals angestrebt oder begehrt und werden das nicht tun.»
Ein Hauptziel von Rohanis Engagement ist die Aufhebung oder Lockerung der internationalen Sanktionen, die wegen des harschen Umgangs mit der Opposition und des umstrittenen Atomprogramms verhängt wurden. Die Strafmassnahmen haben die Wirtschaft des Landes gelähmt. Die nationale Währung hat massiv an Wert verloren.
Laut SRF-Nahost-Experte Ulrich Tilgner meint Rohani seinen angekündigten Kurswechsel «sehr ernst». Die konservativen Kritiker Rohanis gebe es zwar, diese hielten sich aber momentan zurück, sagt er in der «Tagesschau».
Für seinen Kurs versicherte sich Rohani vor den anstehenden Atom-Gesprächen der Rückendeckung des mächtigen Klerus. «Ich habe nun die volle Autorität für die Verhandlungen», sagte er NBC. Der oberste geistliche Führer des Landes hatte ihm sein Vertrauen ausgesprochen. «Diplomatie ist kompliziert [...], da ist manchmal
eine heroische Flexibilität bei den Verhandlungen gut und sogar notwendig», so Ajatollah Ali Chamenei.
Israel bleibt skeptisch
Irans Erzfeind Israel misstraut einem möglichen Richtungswechsel Teherans. Regierungschef Benjamin Netanjahu sagte, vier Forderungen müsse die Islamische Republik erfüllen: «Stopp der Urananreicherung, Beseitigung allen bisher angereicherten Urans, die Schliessung der Atomanlage bei Ghom und Stopp der Plutonium-Schiene. Bis das Atomprogramm nicht wirklich gestoppt ist, muss der Druck auf den Iran noch erhöht werden statt ihn zu mildern oder zu verringern.»
Der Westen wirft der Regierung in Teheran vor, unter dem Deckmantel ziviler Forschung Atomwaffen zu entwickeln. Die Islamische Republik bestreitet dies.
