Zehn Tage nach seinem überwältigenden Wahlsieg ist der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe im Amt bestätigt worden. 328 Abgeordnete im Parlament in Tokio stimmten für Abe, 73 für Oppositionsführer Katsuya Okada. Im Anschluss wählte auch der Senat den 60-jährigen LDP-Politiker für eine weitere vierjährige Amtszeit.
Abes rechtskonservative LDP hatte bei der vorgezogenen Wahl zum Unterhaus Mitte Dezember zusammen mit ihrem Koalitionspartner, der buddhistischen Komeito-Partei, 326 der 475 Sitze und damit eine Zweidrittelmehrheit gewonnen.
Abe hatte die vorgezogene Neuwahl vor gut einem Monat überraschend nach lediglich der Hälfte der vierjährigen Legislaturperiode ausgerufen. Er wollte damit ein frisches Mandat für seine Wirtschaftspolitik aus billigem Geld, Konjunkturspritzen und Reformen zu erhalten.
AKWs machen Abe zu schaffen
Etwa 52 Prozent der Wähler nahmen nicht an der Abstimmung teil – grösstenteils aus Politikverdrossenheit. Die Wahlbeteiligung lag damit noch unter dem Rekordtief von gut 59 Prozent bei der Unterhauswahl im Dezember 2012. Nach seiner Wiederwahl im Parlament wird Abe sein Kabinett vorstellen.
Abe steht vor einer Reihe von Aufgaben. Zu seinen Vorhaben gehört ein Wiederanfahren von Atomreaktoren sowie eine Änderung der pazifistischen Verfassung. Beides stösst in der Bevölkerung auf eine breite Ablehnung.
Marktöffnung gegen den Willen der Bauern
Auch wirtschaftlich muss Abe einiges leisten. So war die Wirtschaft zuletzt wieder in eine Rezession gerutscht. Hinzu kommen die schwierigen Verhandlungen über ein asiatisch-pazifisches Freihandelsabkommen. Japans Agrarlobby, eine traditionelle Wählerbasis für Abes Partei, leistet starken Widerstand gegen eine Öffnung des abgeschotteten Marktes.
Es ist Abes dritte Amtszeit. Seine erste 2006/2007 hatte nur ein Jahr gedauert. Beobachter erwarten, dass er im September 2015 auch als Chef seiner Partei LDP wiedergewählt wird. Der Parteivorsitzende übt in Japan traditionell auch das Amt des Regierungschefs aus.
