In Singapur beginnt die Internationale IISS-Sicherheitskonferenz, auch «Shangri-La-Dialog» genannt. Die Tagung bringt jedes Jahr Verteidigungsminister und Sicherheitsexperten mehrerer Dutzend Länder und der USA an einen Tisch.
Aus den USA ist Verteidigungsminister Chuck Hagel angereist. Der Druck auf ihn ist gross. Vor allem kleinere asiatische Länder hoffen, dass er bessere Zusagen macht als Präsident Barack Obama bei seiner Rede am Mittwoch.
Frust nach Rede Obamas zur US-Aussenpolitik
«Obama hatte ihnen versprochen, dass die US-Aussenpolitik neu Richtung Pazifik orientiert werde, dass dort mehr Streitkräfte stationiert würden. In seiner 50-minütigen aussenpolitischen Grundsatzrede erwähnt er Südostasien dann aber nur in zwei Sätzen», erklärt der diplomatische Korrespondent von SRF, Fredy Gsteiger.
Er verstehe das Unbehagen einiger Länder angesichts des immer forscheren Auftretens Chinas, hatte Obama gesagt. Probleme, etwa die Besetzung von Inseln, solle man vor internationalen Schiedsgerichten lösen, so Obama – was China jedoch verweigert. «Die Asiaten hatten schlicht mehr vom Präsidenten der Vereinigten Staaten erwartet und sind jetzt zum Teil auch frustriert», sagt Gsteiger.
Die Erwartung ist nie gewesen, dass die USA einen Krieg mit China vom Zaun brechen.
Verbündete Nationen wie Japan, Vietnam oder die Philippinen befürchten nun, nicht mehr auf die militärische Hilfe der USA zählen zu können. «Das ist keine totale Kehrtwende, eher eine neue Zurückhaltung oder Bescheidenheit, was militärisches Engagement angeht», relativiert Gsteiger. Die Erwartung sei nie gewesen, dass die USA wegen territorialer Streitigkeiten einen Krieg mit China vom Zaun brechen. «Erwartet wurde, dass Washington Peking klar signalisiert, was inakzeptabel ist.»
Zankapfel sind Inseln im Süd- und Ostchinesischem Meer
China kann vorderhand seine territoriale Politik fortsetzen. «Die umliegenden Länder können nichts dagegen tun, die USA tun wenig bis nichts», sagt Gsteiger. «China hat praktisch freie Bahn, sein Hoheitsgebiet eigenmächtig auszuweiten.»
Laut Zeitungsberichten will Japans Regierungschef Shinzo Abe auf der Konferenz in Singapur für eine engere Kooperation mit den USA und den südostasiatischen Staaten werben. Zudem will Japan seine Militärpräsenz in Asien als Gegengewicht zu China ausbauen.
Im Südchinesischen Meer erhebt Peking Ansprüche auf Inseln, die Vietnam und die Philippinen zu ihren Territorien zählen; im Ostchinesischen Meer auf Inseln, die zu Japan gehören.
