Ab dem kommenden Herbst soll es wieder Direktflüge zwischen den USA und Kuba geben. Eine entsprechende Vereinbarung der beiden Nachbarländer soll noch heute in Havanna unterzeichnet werden. Das Übereinkommen ermöglicht bis zu 20 Flugverbindungen pro Tag aus den USA nach Havanna sowie bis zu neunzig weitere in andere Destinationen auf der Karibikinsel. Bei den Handelsbeschränkungen dagegen ist kaum eine schnelle Lockerung in Sicht, wie USA-Korrespondent Beat Soltermann weiss.
Beat Soltermann arbeitet seit 2011 als Korrespondent in Washington. Zuvor berichtete er als Wirtschaftsredaktor oft über die Finanzkrise und war als Gastgeber der «Samstagsrundschau» tätig. Der promovierte Jurist studierte in den USA und in der Schweiz Recht, Volkswirtschaft und Journalismus.
SRF News: Wie wichtig ist das Abkommen zu den Direktflügen zwischen den USA und Kuba?
Beat Soltermann: Es ist ein weiterer Schritt in Richtung Normalisierung der Beziehungen zwischen den einst verfeindeten Ländern. Bislang gab es nur teure Charterflüge aus den USA nach Kuba. Nun werden die Preise purzeln, und auch das Buchen solcher Flüge wird sicher einfacher werden. Vielleicht wird alles noch einfacher, wenn die US-Bürgerinnen und -Bürger nicht mehr wie bis anhin nachweisen müssen, dass sie aus humanitären, kulturellen oder familiären Gründen nach Kuba fliegen, sondern einfach, um ihre Ferien dort zu verbringen.
Weiss man schon, wer diese Direktflüge anbieten wird?
Alle grossen US-Airlines wie United, American oder Delta Airlines wollen in das Geschäft einsteigen. Hinzu kommen kleinere wie etwa Jetblue. Sie alle können an einem Steigerungsverfahren für die Rechte an Flügen nach Havanna und andere Orte auf Kuba teilnehmen.
Bislang gab es relativ strenge Bedingungen, die US-Bürger erfüllen müssen, damit sie überhaupt nach Kuba reisen dürfen. Ist auch hier eine Lockerung im Gange?
Die Bedingungen werden seit Beginn der Entspannungspolitik zwischen den USA und Kuba sicher nicht mehr gleich streng ausgelegt wie zuvor. So kann man etwa ‹kulturelle Gründe› sehr grosszügig handhaben. Ausserdem gibt es auch die – für US-Bürger nicht ganz legale – Möglichkeit, über ein Drittland von den USA aus nach Kuba zu reisen. Der Zoll in Kuba ist in diesen Fällen kulant und stempelt die Einreise nicht direkt in den US-Pass, sondern auf ein loses Blatt Papier, das in den Pass gelegt und bei der Ausreise abgestempelt wird. Damit sind dann auch alle Spuren des Kuba-Besuchs eines US-Bürgers auch wieder entfernt.
Für ein Ende aller US-Sanktionen gibt es im US-Kongress derzeit keine Mehrheit.
Die Lockerungen bei den Direktflügen sind nur ein Teil der Handelserleichterungen zwischen den USA und Kuba. Ist nun eine weitere Aufweichung des Embargos geplant?
Dem Vernehmen nach soll es Lockerungen beim Güterverkehr und im Finanzbereich geben. Schon in den letzten Monaten ist damit begonnen worden, in diesen Bereichen sowie bei der Telekommunikation gewisse Restriktionen langsam und in beschränktem Rahmen aufzuheben. Eigentlich sollte sich die Menschenrechtssituation auf Kuba im Gegenzug verbessern, allerdings betonen Aktivisten immer wieder, es tue sich nur wenig in diesem Bereich. Doch die Obama-Regierung glaubt, mit der Zeit lasse sich die Menschenrechtssituation auf Kuba durch Annäherung verbessern, nicht durch Ausgrenzung.
Zeichnet sich überhaupt eine vollständige Aufhebung der Handels- und Reisebeschränkungen ab?
Bei den Reisebeschränkungen wird das wohl rascher gehen. So sollen bald auch US-Kreuzfahrtschiffe Kuba anlaufen dürfen. Doch das Gros der Handelsbeschränkungen wird vorerst noch in Kraft bleiben. Der Grund liegt darin, dass Präsident Obama sie nicht vollständig aufheben, sondern nur in gewissen Teilen lockern kann. Für eine totale Streichung der Handelsbeschränkungen ist der US-Kongress zuständig, doch dort gibt es zurzeit keine Mehrheit für ein solches Vorhaben.
Das Gespräch führte Marc Allemann.
