Die syrischen Kurden und ihre Verbündeten haben eine autonome Region im Norden des Landes ausgerufen. Der Plan für ein «föderales System» sei bestätigt worden. Dies sagte ein Kurdensprecher der Deutschen Presse-Agentur.
Das Autonomiegebiet soll drei bereits existierende Selbstverwaltungen in Nordsyrien einschliessen. Die türkische Regierung hatte wiederholt gedroht, dass sie einen Kurdenstaat in Nordsyrien nicht dulden werde.
«Wertlos und ohne Auswirkungen»
Die syrisch-kurdische Partei der Demokratischen Union (PYD) beherrscht weite Gebiete im Norden Syriens und führt diese faktisch bereits autonom. Sie ist der syrische Ableger der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK in der Türkei und wird von den USA unterstützt.
Die Reaktion des Assad-Regims folgte postwendend: Die Ausrufung einer autonomen Region sei «wertlos». Die Erklärung werde «keine rechtlichen, politischen, sozialen oder wirtschaftlichen Auswirkungen» haben, liess ein Mitarbeiter des Aussenministeriums verlauten.
Auch die grösste syrische Opposition kritisierte den Schritt. Die Form des syrischen Staates zu bestimmen – ob nun zentral oder föderal – sei keine Entscheidung einer einzelnen Fraktion. Dies erklärte die vom Westen unterstützte Allianz in einer Stellungnahme. Denn über dieses neue Syrien werde bei den momentan in Genf stattfindenden Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien verhandelt.
Terroristen mit «sehr wenig» Unterstützung
Bei der Föderation soll es sich aber nicht um einen eigenen Staat handeln. Sie sei auch keine Reaktion darauf, dass die PYD nicht zu den Gesprächen in Genf eingeladen sei. Die Pläne für die Autonomieregion gebe es schon längere Zeit, entgegnete die PYD.
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan hatte am Mittwoch gesagt, die Mitglieder der PYD seien Terroristen mit «sehr wenig» Unterstützung unter den syrischen Kurden. Ankara befürchtet eine Stärkung des Autonomiestrebens der Kurden in der Türkei.
Die PYD hatte Ende 2013 bereits Selbstverwaltungen für die drei Kantone Dschasira, Kobane und Afrin eingerichtet. Während Dschasira und Kobane durch ein Vorrücken kurdischer Kämpfer gegen die Terrormiliz IS miteinander verbunden wurden, bleibt Afrin im Nordwesten eine Exklave.
