Russland soll die militärische Unterstützung für die syrische Armee von Baschar al-Assad stoppen. Das forderte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach Angaben der Nachrichtenagentur Reuters vor dem Beginn eines Verteidigungsminister-Treffens in Brüssel.
«Meine Sorge ist, dass die Russen ihre Angriffe nicht hauptsächlich gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) richten, sondern gegen andere Oppositionsgruppen, und dass sie damit das Regime stützen», sagte Stoltenberg. Vielmehr sollte Russland eine konstruktive Rolle im Kampf gegen IS spielen.
Der britische Verteidigungsminister Michael Fallon erklärte, die russischen Raketenangriffe machten die gefährliche Situation in Syrien noch gefährlicher. Russland solle seinen Einfluss geltend machen, um Assads Angriffe auf syrische Zivilisten zu stoppen.
Nato erwägt Aufrüstung an der Südgrenze
Angesichts der Entwicklungen in Syrien erwägt die Nato auch eine Aufrüstung in der Türkei. «Unsere militärischen Befehlshaber haben bestätigt, dass wir bereits jetzt die nötigen Fähigkeiten und die Infrastruktur haben, um die schnelle Eingreiftruppe (NRF) in den Süden zu schicken», sagte Stoltenberg. Denkbar sei zum Beispiel eine Stationierung von Truppen auf dem Territorium des Allianzpartners Türkei. Zudem werde man darüber nachdenken, was zusätzlich getan werde könne.
Gleichzeitig gab die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bekannt, Berlin halte am Abzug seiner Patriot-Luftabwehrraketen aus der Türkei fest. «Es ist die Frage, welche Gefahr wie gebannt werden kann, und in diesem Kontext ist diese Entscheidung richtig», sagte von der Leyen. Auch der grösste Teil der 260 in der Türkei stationierten deutschen Soldaten soll noch vor Weihnachten nach Deutschland zurückkehren.
Deutschland gegen fixen Zeitplan zum Rückzug aus Afghanistan
Des Weiteren ist auch die Situation in Afghanistan eines der Themen in Brüssel. Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen kündigte an, dafür zu werben, «dass wir den Rückzug aus Afghanistan nicht nach einem starren Kalender vornehmen.» Stattdessen müsse die Planung von der Lage vor Ort abhängig gemacht werden.
Die Nato hatte ihre Kampfmission in Afghanistan vor neun Monaten offiziell beendet. Heute ist das Bündnis noch mit 13'000 Soldaten – darunter mehr als 800 Deutsche – vor allem zur Ausbildung und Beratung der afghanischen Streitkräfte im Land. Der Einsatz ist bisher bis Ende 2016 angelegt.
