So freundlich wie in jüngster Zeit klang es zwischen Nato und EU schon lange nicht mehr. Auf einmal ist von einer möglichen Zusammenarbeit fast ohne Grenzen die Rede. Schon jetzt stehe man oft Seite an Seite und künftig könne und wolle man noch mehr tun, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg kürzlich.
Und die EU-Aussenbeauftragte Federica Mogherini ergänzt: «Wir und unsere Stäbe treffen uns regelmässig. Wir schätzen das sehr.» Tatsächlich ist es fast schon die Regel, dass Mogherini an Nato-Aussenministertreffen und Stoltenberg an EU-Verteidigungsministertreffen teilnimmt.
Eine noch bessere Kooperation von EU und Nato steht in nächster Zeit mehrfach weit oben auf der Agenda: Am Mittwoch beim Nato-Verteidigungsministertreffen in Brüssel, Ende Woche auf der Münchner Sicherheitskonferenz und bald auf dem Nato-Gipfel in Warschau.
Lässt Bedrohung Nato und EU zusammenrücken?
Eine Herzensangelegenheit ist die Annäherung freilich nicht, obschon zum grossen Teil dieselben Länder Mitglieder beider Organisationen sind. Christian Mölling, Experte für Verteidigungspolitik bei der Denkfabrik German Marshall Fund (GMF), beurteilt all die bisherigen Bemühungen nüchtern. Es sei ein ziemliches «Gehaue und Gezänke», bei dem in den letzten Jahren nicht viel herausgekommen sei, stellt er fest.
Doch jetzt hat sich die Sicherheitslage in und für Europa gravierend verschlechtert. Probleme und Gefahren im Osten durch ein aggressives Russland, Probleme und Gefahren im Süden durch Kriege im Nahen Osten, Chaos in Nordafrika, Terrorismus sowie Flüchtlings- und Migrantenströme. Das alles sind Probleme, die nicht so schnell verschwinden werden. Mölling nennt die aktuelle Situation keine kurzfristige Phase – sondern einen «Klimawandel hin zum Schlechteren».
Ein Klimawandel hin zum Schlechteren.
Deswegen kommt jetzt Bewegung in die Debatte um eine sicherheitspolitische Strategie für Europa. Auch die Regierungen stellen fest, dass sie allein überfordert sind, denn die europäischen Staaten seien alles «Leichtgewichte», so Sicherheitsexperte Mölling. Die Nato als Militärallianz andrerseits sieht sich wegen neuer Bedrohungen aufgewertet.
Galten militärische Vorkehrungen für viele Europäer bis vor kurzem als Auslaufmodell, setzt man nun wieder verstärkt auf sie. Die meisten Länder schrauben ihre Wehretats nicht länger herunter, einzelne sogar wieder hinauf.
Nicht immer sind Soldaten gefragt
Trotzdem ist auch der wiedererstarkten Nato klar: Manche der neuen Gefahren sind nicht militärischer Art. Allfällige An- oder Übergriffe von Russland etwa auf die baltischen Staaten würden nicht durch russische Panzerdivisionen erfolgen, ist Mölling überzeugt. Viel eher müsse man mit sozialen Unruhen oder Angriffen auf kritische Infrastrukturen rechnen. Und hier sei die EU viel besser dafür aufgestellt, darauf zu reagieren als die Nato.
Auch im Nahen Osten und im Mittelmeerraum stösst die Nato an Grenzen, obschon die deutsche Bundeskanzlerin und der türkische Präsident das Bündnis neuerdings sogar gegen Flüchtlingsströme einsetzen wollen. «Militär alleine löst keine Konflikte», betont Mölling. Es brauche mehrere politische Bereiche, die man harmonisiert zum Einsatz bringen könne: «Das kann die Europäische Union zurzeit am besten.»
Es kann sein, dass man dann doch einmal den Hammer auspacken muss.
Also sieht der GMF-Experte wenig Sinn darin, die EU zu militarisieren. Da sei die Nato besser aufgestellt. Sie besitze funktionierende Kommandostrukturen und eingespielte Abläufe. Doch beide Organisationen brauchen einander: Die Nato braucht die «Soft Power» der EU, die EU die militärischen Kompetenzen der Nato. «Militär ist nicht alles, aber es kann sein, dass man im Zweifelsfall dann doch einmal den Hammer auspacken muss», beschreibt Mölling die Situation.
Dass die Zusammenarbeit nicht schon längst eng und dauerhaft organisiert ist, liegt vor allem an Bremsern in den Hauptstädten. Grossbritannien etwa hält wenig von einer sicherheitspolitischen Komponente der EU. Frankreich wiederum misstraut der Nato, weil dort Kanada und vor allem die USA präsent sind. Neutrale EU-Mitglieder wie Schweden, Finnland oder Österreich waren lange auf Distanz zur Nato, rücken jetzt aber im Eiltempo an sie heran.
Die Einsicht, endlich den Schulterschluss anzustreben, verbreitet sich rapide. Was daraus konkret entsteht, wird sich sehr bald zeigen.
