Beim Besuch in Äthiopien ist US-Präsident Barack Obama zu Gesprächen mit Regierungschef Hailemariam Desalegn und Präsident Mulatu Teshome zusammengekommen. Obama warnte dabei vor der Gefahr durch den Dschihadismus.
Äthiopien sei von den Bedrohungen durch die Konflikte in den Nachbarländern Somalia und Südsudan besonders stark betroffen, sagte Obama vor Journalisten im Nationalpalast der Hauptstadt Addis Abeba – zumal das Land mehr Flüchtlinge aufnehme als jeder andere Staat des Kontinents.
Der schwere Anschlag auf ein Hotel im somalischen Mogadischu, bei dem am Sonntag mindestens 15 Menschen gestorben waren, müsse eine Mahnung sein, im Kampf gegen islamischen Extremismus nicht nachzulassen. Die somalische Terrormiliz Al-Shabaab, die sich zu dem Attentat bekannt hatte, bringe «nichts als Tod und Zerstörung, und sie muss gestoppt werden».
Die Truppen der Afrikanischen Union (AU) müssten weiter Druck ausüben, um den Terror zu beenden. Äthiopien sei in dem Kampf beispielhaft und habe «eine der effektivsten Armeen des Kontinents», lobte der US-Präsident.
Mangelnde Demokratie
Gleichzeitig rief Obama die Konfliktparteien im Südsudan dazu auf, den Bürgerkrieg im ostafrikanischen Land so schnell wie möglich zu beenden. Sowohl die Regierung von Präsident Salva Kiir als auch die Rebellen um den früheren Vizepräsidenten Riek Machar hätten sich bisher «dickköpfig» verhalten. Notfalls müsse versucht werden, «mit anderen Mitteln grösseren Druck auszuüben», betonte Obama mit Blick auf mögliche Sanktionen.
Obama hatte bei den Gesprächen auch die die mangelnde Demokratie in dem ostafrikanischen Land angeprangert. Desalegns Regierungskoalition erreichte bei den letzten Wahlen Zustimmungsraten zwischen 99,6 und 99,8 Prozent. Die Opposition beklagt politische Unterdrückung und Menschenrechtler werfen Äthiopien immer wieder vor, die Meinungs- und Pressefreiheit systematisch zu unterdrücken.
Äthiopien: Grosse Armut trotz Wirtschaftswachstum
Äthiopien gilt als eines der ärmsten Länder der Welt. Trotz eines hohen Wirtschaftswachstums von 10,3 Prozent im laufenden Jahr lebt fast jeder dritte Äthiopier in extremer Armut. Das jährliche Pro-Kopf-Einkommen liegt im Schnitt bei 410 US-Dollar. Jedes vierte Kind unter fünf Jahren gilt als untergewichtig. Dürren, ein jahrelanger Grenzkrieg mit Eritrea, eine Analphabetenquote von 50 bis 60 Prozent und eine hohe Geburtenrate haben eine deutliche wirtschaftliche Verbesserung verhindert.
Das Land ist ein wichtiger Verbündeter der USA in der Region. Wie Kenia kämpft Äthiopien gegen die somalische Al-Shabaab- Miliz, die mit dem Terrornetzwerk Al-Kaida verbündet ist. Beide Länder haben Soldaten in Somalia im Rahmen einer von der AU und den USA unterstützten Truppe im Einsatz.
