Bei dem informellen Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Barack Obama und Chinas Staatschef Xi Jinping in Kalifornien zeigten sich die beiden Männer betont ungezwungen und versöhnlich. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit soll nun auf den Gipfel folgen. Obama und Xi hatten über zwei Tage hinweg insgesamt etwa acht Stunden zusammen verbracht.
Das Treffen endete laut Weissem Haus unter anderem mit der Einigung, beim Kampf gegen den Klimawandel zu kooperieren. So wollen die USA und China mit anderen Ländern den Einsatz von ozonschädigenden Fluorkohlenwasserstoffen (FKW) einschränken. Basis solle das internationale Abkommen im kanadischen Montreal von 1987 sein.
Cyber-Sicherheit zentrale Forderung
Gemeinsame Lösungen soll es auch beim Streitthema Cybersicherheit geben. US-Medien berichten allerdings: Eine Eignung hat es nicht gegeben.
Vor allem die mutmasslichen chinesischen Cyberangriffe auf US-Einrichtungen waren ein Hauptthema bei dem Treffen. Die USA werfen Hackern aus China vor, gezielt Informationen und Technologien aus den USA zu stehlen. Pentagon-Chef Chuck Hagel hatte das Vorgehen als sehr besorgniserregend bezeichnet. Für das Weisse Haus steht das Thema «im Zentrum» des Verhältnisses.
Internet-Überwachung schwächt USA
Allerdings war Obamas Position in der Debatte beim Treffen mit Xi angeschlagen. Die weltweite Empörung über die flächendeckende Bespitzelung von Internetnutzer legte ihren Schatten über die US-Forderungen nach Cyber-Sicherheit. Obama bezeichnete die Überwachung als wichtig für die Terrorbekämpfung. «Das ist anders als Diebstahl und Hacking», argumentierte er.
Auch Xi machte seine Haltung klar: «Chinas Regierung setzt sich sehr für Cybersicherheit ein.» Neue Technologien seien ein Motor für Entwicklung. Gleichzeitig müssten sie auch reguliert werden – zumal China selbst Opfer von Attacken sei.
«Pjöngjang muss Atomwaffen aufgeben»
Beim abschliessenden Gespräch standen vor allem ökonomische Themen auf der Tagesordnung. Auch weitere Unstimmigkeiten wie die Kooperation bei internationalen Problemen sollen zur Sprache gekommen sein.
Aussenpolitisch sprachen Obama und Xi unter anderem über die Lage in Syrien und Nordkorea. Bei letzterem Thema seien sich beide Präsidenten einig: Die Regierung in Pjöngjang müsse ihre Atomwaffen aufgeben. Dies sagte der Nationale Sicherheitsberater der USA. Konkrete Massnahmen wurden nicht Thema unbekannt.
