Kurz vor dem 15. Jahrestag der Terroranschläge vom 11. September 2001 hat US-Präsident Barack Obama davor gewarnt, im Kampf gegen den Terror die Werte der USA zu missachten. «Im Angesicht des Terrorismus ist es wichtig, wie wir reagieren», sagte Obama in seiner wöchentlichen Radioansprache.
«Wir können nicht denjenigen nachgeben, die uns spalten würden.» Die US-Gesellschaft dürfe keine Reaktionen zulassen, «die das Gefüge unserer Gesellschaft erodieren lassen würden», sagte Obama.
Obama fährt Trump indirekt an den Karren
Polizisten aus New York und anderen US-Städten haben der Opfer mit einer Parade gedacht. Polizeikapellen zogen durch Manhattan und spielten Lieder wie «New York, New York» oder «God Bless America». Seit 9/11 spielen die Kapellen der New Yorker Polizei alljährlich in der Nähe des Anschlagsortes Ground Zero, um die Anschlagsopfer zu ehren.
Mit seiner Warnung spielte er offenbar auf den republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump an. Dieser verunglimpft immer wieder Muslime und andere Minderheiten und tritt für eine rigide Sicherheitspolitik ein.
Obama hob die Offenheit der US-Gesellschaft hervor. Es sei «unsere Vielfalt, unser Willkommen für alle Talente, unser fairer Umgang mit jedem – ungeachtet seiner Rasse, seines Geschlechts oder Glaubens», die die USA so «grossartig» und «unverwüstlich» machten. «Und wenn wir diesen Werten treu bleiben, ehren wir das Erbe derjenigen, die wir verloren haben, und erhalten unsere Nation stark und frei.»
Am Sonntag jähren sich die Anschläge vom 11. September zum 15. Mal. Mitglieder des Terrornetzwerks Al-Kaida hatten damals Passagierflugzeuge entführt und in das World Trade Center in New York sowie in das Gebäude des Verteidigungsministeriums bei Washington gesteuert.
Eine vierte entführte Maschine stürzte im Bundesstaat Pennsylvania in ein Feld. Etwa 3000 Menschen wurden durch die Anschläge getötet. Obama bezeichnete den Tag der Anschläge in seiner Radioansprache als «einen der schwärzesten in der Geschichte unseres Landes».
Terroristische Bedrohung «weiter entwickelt»
Seitdem sei viel passiert. «Wir haben (Al-Kaida-Chef) Osama bin Laden der Gerechtigkeit zugeführt», sagte der US-Präsident mit Blick auf die Tötung durch ein US-Kommando in Pakistan im Mai 2011. Die innere Sicherheit sei gestärkt, Anschläge vereitelt und Menschenleben gerettet worden.
Mit Blick auf Anschläge wie beim Marathon in Boston im Jahr 2013 oder in San Bernardino im Dezember 2015 räumte Obama zugleich ein, dass sich die terroristische Bedrohung «weiter entwickelt» habe.
Daher kämpften die USA «in Afghanistan, Irak, Syrien und darüber hinaus» gegen Terroristen wie die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). «Wir werden sie zerstören», versicherte Obama. «Und wir werden alles in unserer Macht stehende tun, um unser Vaterland zu schützen.»
9/11-Hinterbliebene sollen klagen dürfen
Zuvor verabschiedete das US-Repräsentantenhaus einen Gesetzentwurf, der Angehörigen von Opfern der Terroranschläge Klagen gegen die Regierung Saudi-Arabiens ermöglichen würde. Der Senat hatte den Entwurf bereits im Mai verabschiedet.
Präsident Barack Obama müsste das Gesetz nun unterschreiben, er hat sich aber in der Vergangenheit dagegen ausgesprochen. Familien von Opfern der Terroranschläge wollen Saudi-Arabien schon seit längerem zur Verantwortung ziehen. Hintergrund sind Vorwürfe gegen das Land, Verbindungen zur Terrororganisation Al-Kaida gehabt zu haben.
Das Gesetz würde die Immunität anderer Regierungen in Bundesgerichten in den USA einschränken und es ermöglichen, sie beispielsweise wegen der Folgen von Terrorattacken zu verklagen. Das Weisse Haus fürchtet, dass diese Praxis den Weg für Klagen anderer Länder gegen die US-Regierung bereiten würde, da das Prinzip der Staatenimmunität untergraben werde.
