Für einmal war Spaniens Politik voraussehbar. Das Parlament will immer noch keine neue Regierung mit dem bisherigen Regierungschef, dem Konservativen Mariano Rajoy. Es sagte am Abend Nein dazu – zum wiederholten Mal.
Rajoy war bei der Vertrauensabstimmung chancenlos. Seit den Wahlen im letzten Dezember führt er zwar die stärkste Partei an, hat aber im Parlament keine absolute Mehrheit. Im Gegenteil.
Rajoy steht vor einer Mehrheit, die ihn und seine Partei nicht will, die Sozialisten sagen Nein, die linke Aufsteigerpartei Podemos sagt Nein, regionale Parteien sagen Nein. Aber diese Mehrheit ist keine Einheit. Man ist sich einig, was man nicht will – danach fangen die Differenzen an. Darum kommt Spanien nicht weiter.
Noch zwei Monate Zeit
Die Sozialistenhaben mit einer politischen Erneuerung begonnen, überzeugen aber noch nicht und haben in den letzten beiden Wahlen Stimmen verloren. Eine überzeugende Alternative zu Rajoys Regierung haben sie nicht zu bieten. Den Parteien bleiben jetzt genau zwei Monate, um eine Lösung zu finden und Neuwahlen zu verhindern.
Sozialistenchef Pedro Sánchez droht ein Putsch in der eigenen Partei, er ist umstritten. Aber auch in den Reihen der Konservativen könnte die Überzeugung wachsen, dass mit Rajoy kein Staat mehr zu machen ist, dass Kompromisse, Bündnisse, Koalitionen nur mit neuen Köpfen möglich sind. Das Volk hat zweimal deutlich gesagt, was es will. Nur, in der Politik ist die Botschaft bei vielen noch nicht angekommen.
SRF 4 News, 8 Uhr
