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International Türkei in die EU? Merkel bleibt skeptisch

Eine rasche türkische EU-Vollmitgliedschaft wird auf die lange Bank geschoben. Das sei ein «ergebnisoffener Prozess», sagte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einem Treffen mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Es bleibt dabei: Angela Merkel ist in der Türkei-Frage skeptisch. Eine rasche EU-Vollmitgliedschaft der Türkei wird es somit kaum geben. Die Regierungskoalition aus CDU/CSU und der sozialdemokratischen SPD sehe die Beitrittsverhandlungen als einen «ergebnisoffenen Prozess», sagte Merkel nach einem Treffen mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Berlin.

Deutschland sei dafür, dass das Verhandlungspaket zur Regionalpolitik intensiv behandelt werde. Es sei zudem vorstellbar, dass die Rechtskapitel bald geöffnet werden können.

Türkei seit 1999 Beitrittskandidat

Erdogan hatte zuvor eindringlich um Unterstützung für eine Ausweitung der EU-Beitrittsverhandlungen mit seinem Land geworben. Die Türkei ist seit 1999 Beitrittskandidat. Merkels christdemokratische CDU steht einer vollen Mitgliedschaft der Türkei in der Europäischen Union seit langem skeptisch gegenüber.

Zuletzt war die türkische Regierung im Zusammenhang mit einer Korruptionsaffäre regierungsnaher Kreise gegen Polizei und Justiz vorgegangen. Zudem gibt es Vorwürfe, die Regierung schränke die Medienfreiheit ein und wolle Zensur im Internet erleichtern.

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