US-Aussenminister John Kerry hat trotz fünftägiger intensiver Pendeldiplomatie noch keinen Durchbruch in den Nahost-Friedensverhandlungen erreicht. Kerry reiste deshalb vorerst zurück in die USA, während Israel und die Palästinensern noch uneins über die Details eines von den USA ausgearbeiteten Rahmenabkommens sind.
Hintergrund
Ein Sprecher der US-Botschaft in Tel Aviv sagte, es sei unklar, wann Kerry wiederkommen werde. Israelische Medien hatten berichtet, der US-Aussenminister werde schon kommende Woche wieder in der Region erwartet.
Kerry will Israel und die Palästinenser dazu bewegen, Eckpunkten eines künftigen Friedensabkommens zuzustimmen, bevor im April eine auf neun Monate festgelegte Frist für Verhandlungen abläuft.
Zu Einzelheiten wahrt der US-Aussenminister Stillschweigen, nach Medienberichten streiten beide Seiten über Detailfragen. Dazu zählt etwa die Frage, wer das Jordantal an der Ostgrenze eines künftigen Palästinenserstaates kontrolliert. Beide Seiten beanspruchen das für sich.
Breite Zustimmung
Kerry war seit Donnerstagabend zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hin- und her gereist. Am Sonntag besuchte er auch Jordanien und Saudi-Arabien, um sich arabische Rückendeckung für seine Friedensbemühungen zu sichern.
Saudi-Arabien habe «begeisterte» Unterstützung für die im Juli wiederaufgenommenen Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern geäussert, sagte Kerry nach einem Treffen mit dem saudischen König Abdullah. Die arabische Friedensinitiative von 2002 sei ein Teil des Rahmenabkommens, um das die USA sich jetzt bemühten.
Die israelische Zeitung «Maariv» berichtete am Montag, Kerry fordere ein Rückkehrrecht nach Israel für eine begrenzte Anzahl palästinensischer Flüchtlinge. Der US-Aussenminister habe Netanjahu gedrängt, einem solchen Vorschlag zuzustimmen. Im Gegenzug bemühe Kerry sich darum, dass die Palästinenser Israel als jüdischen Staat anerkennen. Das lehnt die Palästinenserführung seit Jahren ab.
