SRF Online: Zwei Jahre nach seiner Wahl steht es nicht eben gut um François Hollande – gerade mal 17 Prozent der Franzosen haben noch eine gute Meinung von ihrem Präsidenten. Warum?
SRF-Korrespondent Michael Gerber: Viele Franzosen vertrauen Hollande nicht mehr. Sie werfen ihm vor, dass er seine Versprechen gebrochen hat.
Michael Gerber war von 2011 bis 2017 Frankreich-Korrespondent des SRF. Davor war der 46-Jährige vier Jahre Korrespondent in der Westschweiz und ebenfalls vier Jahre Redaktor und Reporter von «10vor10».
Womit sie nicht unrecht haben: Bei Amtsantritt hatte Hollande versprochen, die Arbeitslosigkeit zu senken und das Wachstum anzukurbeln. Beides hat sich nicht erfüllt.
Nur ist diese Tatsache nicht alleine Hollande anzulasten: Frankreich hat viele strukturelle Probleme, die sich nicht innerhalb von zwei Jahren lösen lassen. Hollande hat im Gegenteil einige wichtige Reformen durchgeführt. So hat er das starre Arbeitsrecht gelockert, um damit Firmen zu ermutigen, wieder in Frankreich zu investieren. Auch hat er faktisch das Pensionsalter erhöht.
Dennoch gilt Hollande als zögerlicher Präsident, der keine Visionen hat.
Hollande bäckt kleinere Brötchen als etwa sein Vorgänger Nicolas Sarkozy, das ist klar. Er unternimmt Reformen, die nötig sind, aber niemandem so richtig gefallen. Weder von links noch von rechts darf er Applaus erwarten: Der linke Flügel der Sozialisten ist gegen jeglichen Abbau der Rechte der Arbeitnehmer. Und die konservative Oppositionspartei UMP hat kein Interesse daran, Hollande zu loben. Dazu kommt, dass eine Flexibilisierung des Arbeitsmarkts kurzfristig zu mehr Arbeitslosigkeit führt: Die Firmen entlassen all jene Leute, von denen sie sich schon lange trennen wollten, das aber bisher nicht tun konnten.
Nach «Bling-Bling-Präsident» Nicolas Sarkozy, der sich am liebsten mit den Reichen und Schönen zeigte, versprach Hollande, ein «normaler Präsident» zu sein. Nun scheint es aber, also ob die Franzosen das gar nicht wollen.
Tatsächlich träumen viele Franzosen von einer Art Erlöser, der die Probleme des Landes über Nacht verschwinden lässt. Sowohl Linke als auch Rechte wünschen sich eine starke Leitfigur, eine Art Übervater.
Ist es ein Zeichen von Schwäche, wenn Hollande nur fünf Monate nach der letzten Regierungsbildung schon wieder ein neues Kabinett bildet?
Hollande musste feststellen, dass es nicht funktioniert, alle Strömungen seiner Partei in die Regierung einzubinden. Deshalb hat er auf Druck von Premierminister Valls die Vertreter des linken Sozialisten-Flügels aus dem Kabinett ausgeschlossen.
Droht dem Präsidenten damit nicht die Regierungsunfähigkeit? Schliesslich ist er im Parlament auf den linken Flügel der Sozialisten angewiesen, um weitere Reformen durchzubringen.
Die Regierung wird sicherlich einheitlicher auftreten und auf einer Linie politisieren. Das kann positiv sein. Wenn es darum geht, im Parlament Projekte durchzubringen, könnte es für Hollande mittelfristig aber schwieriger werden. Falls sich der linke Flügel der Sozialisten mit Vertretern der extremen Linken und der Grünen zusammen tut und sich gegen Hollande verbündet, drohen die Reformen der Regierung zu scheitern. Zudem muss Hollande befürchten, dass seine linken Kritiker jede Gelegenheit ausnützen werden, ihn schlecht zu machen.
Ist ein Rücktritt von Hollande im Moment wahrscheinlich?
Nein. Da er vom Volk direkt gewählt worden ist, kann er von niemandem zum Rücktritt gezwungen werden. Auch die Ausrufung von Neuwahlen halte ich im Moment für wenig wahrscheinlich, weil die Sozialisten dabei nur verlieren könnten. Möglich wäre hingegen, dass Hollande bei den nächsten Präsidentschaftswahlen in drei Jahren nicht mehr antritt, wenn seine Bilanz zu schlecht ausfällt. Das hat er vor einigen Wochen selber angetönt.
