US-Präsident Barack Obama reist nächste Woche mit einem klaren Ziel an die Klimakonferenz von Paris: Die USA wollen im Kampf gegen die Erderwärmung eine Vorreiterrolle spielen. Für Obama ist der Kampf gegen den Klimawandel wichtig und er weiss, dass er nur mit der Unterstützung der Öffentlichkeit zu gewinnen ist. Deshalb war er im September nach Alaska gereist und besuchte dort als erster US-Präsident die Arktis.
Dort seien die klimatisch bedingten Veränderungen besonders deutlich sichtbar, sagt Klimaexperte Rafe Pomerance: Doppelt so schnell ansteigende Temperaturen als anderswo, tauender Permafrost, schmelzende Gletscher und eine schwindende Schneedecke. Was man in der Arktis beobachte, sei enorm, aber nur ein Teil des weltweiten Klimawandels.
Ambitiöse Ziele in Paris möglich
Pomerance war für die Klimaverträge in der Ära von Präsident Bill Clinton zuständig und berät auch die heutige US-Regierung in Klimafragen. Er begrüsst, dass Obama die Reduktion von Treibhausgasen in seiner zweiten Amtszeit zu einer Priorität gemacht hat.
Pomerances Erwartungen an die Klimakonferenz in Paris sind denn auch hoch. Noch selten seien die Chancen grösser gewesen, dass die Länder sich auf ambitiöse CO2-Reduktionsziele einigen könnten. Die ganze Welt müsse mitmachen, fordert Pomerance. Es brauche bedeutsame Zusagen und dann müsse das alles in den Ländern auch noch umgesetzt werden. Beim letzten Punkt ist Pomerance allerdings weniger optimistisch.
Widerstand in den USA bereits formiert
Der US-Kongress hat in den letzten 25 Jahren alle Verträge und Gesetze zum Klima blockiert. Widerstand kommt von Demokraten aus Bundesstaaten mit Kohleindustrie und von fast von allen Republikanern. Das ist auch der Grund, warum die US-Regierung darauf besteht, eine allfällige Einigung in Paris nicht als bindendes Abkommen auszugestalten. Ein solcher Vertrag hätte innenpolitisch einen schweren Stand, denn er müsste – wie bereits das Kyoto-Abkommen 1997 – vom Senat genehmigt werden.
Doch auch so schmieden die Gegner von Obamas Umweltpolitik schon Pläne, wie sie Vorschriften zur CO2-Reduktion stoppen können. Mehrere Bundesstaaten haben Klagen gegen strengere CO2-Auflagen eingereicht. Dabei waren die Republikaner nicht immer gegen den Umweltschutz. Präsident Nixon hatte die US-Umweltbehörde gegründet, der erste Präsident Bush brachte ein Luftreinhaltegesetz durch den Kongress. Damals zogen Republikaner und Demokraten am gleichen Strick.
Wenn es nach Rafe Pomerance geht, muss dieser Geist der Überparteilichkeit wieder in die US-Politik zurückkehren.
