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Jahrestag des Militärputschs Brasilianisches Gericht verbietet Gedenkfeiern

  • Ein brasilianisches Gericht hat der Regierung das Durchführen von Gedenkfeiern zum 55. Jahrestag des Militärputsches untersagt.
  • Die geplanten Feiern seien nicht mit dem «Prozess des demokratischen Wiederaufbaus» vereinbar, begründete die Richterin ihren Entscheid.
  • Zudem müssten Gedenktage vom Parlament abgesegnet werden.

Präsident Jair Bolsonaro hatte am Montag die Streitkräfte angewiesen, dem Sturz von Präsident Joao Goulart durch das Militär im Jahr 1964 zu gedenken und dafür viel Kritik geerntet. Später ruderte Bolsonaro zurück. Es gehe nicht um eine Feier. «Sondern darum, sich zu erinnern, zu überprüfen, zu sehen, was falsch und was richtig war, um es für das Wohl Brasiliens zu nutzen.»

Der rechtspopulistische Präsident ist selbst ein Ex-Offizier und hat in der Vergangenheit immer wieder seine Sympathie für die Militärdiktatur bekundet, die dem Putsch folgte. Rund die Hälfte seiner Minister sind Militärs.
Die von 1964 bis 1985 andauernde Militärdiktatur war von zahlreichen Menschenrechtsverletzungen geprägt. Nach Angaben einer später eingesetzten Wahrheitskommission wurden in der Zeit rund 440 Menschen aus politischen Gründen verschleppt, inhaftiert, gefoltert und getötet.

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