- Der ehemalige US-Präsident Donald Trump setzt seinen juristischen Kampf gegen die Sperrung seines Kontos bei Twitter fort.
- Trump hat bei einem Gericht in Florida eine einstweilige Verfügung gegen den Kurznachrichtendienst eingereicht und verlangt die Aufhebung der Blockade seines Accounts.
Donald Trump argumentiert unter anderem, Twitter sei von Mitgliedern des US-Kongresses gezwungen worden, ihn zu zensieren. Damit übe das Medienunternehmen «ein Mass an Macht und Kontrolle über den politischen Diskurs» des Landes aus, das «unermesslich», «historisch beispiellos» und «zutiefst gefährlich» für eine offene demokratische Debatte sei.
Alle Social-Media-Konten gesperrt
Twitter wie auch Facebook sowie die Videoplattform Youtube hatten die Konten von Trump im Januar kurz vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt. Auslöser war die Erstürmung des US-Kapitols durch Anhänger Trumps – und weil er Sympathie für die Angreifer bekundete.
Twitter, wo Trump mehr als 80 Millionen Nutzer folgten, war für den damaligen US-Präsidenten die wichtigste Kommunikationsplattform. Bereits im Juli hatte er wegen der Blockade eine Klage gegen Twitter eingereicht.
