Zum Inhalt springen

Header

Video
Scharfe Kritik an Wahl-Annullierung in Istanbul
Aus 10 vor 10 vom 07.05.2019.
abspielen
Inhalt

Kommission annulliert Ergebnis Wahlen in Istanbul werden wiederholt

  • Mehr als einen Monat nach der Bürgermeisterwahl hat die türkische Wahlkommission die Abstimmung in Istanbul annulliert und eine Wiederholung angeordnet.
  • Damit gab sie einem Antrag der Regierungspartei von Präsident Recep Tayyip Erdogan statt.
  • Oppositionspolitiker Ekrem Imamoglu hatte die Kommunalwahl am 31. März mit einem Vorsprung von nur rund 24'000 Stimmen vor Ex-Ministerpräsident Binali Yildirim gewonnen.

Die Hauptstadt Ankara, die ebenfalls an die Opposition ging, und die Wirtschaftsmetropole Istanbul wurden 25 Jahre lang von islamisch-konservativen Bürgermeistern regiert. Für Erdogan, der selbst einst Bürgermeister von Istanbul war, war die Niederlage der AKP in diesen Städten ein Gesichtsverlust.

Kurz fordert Ende der EU-Beitrittsgespräche

Box aufklappenBox zuklappen
Kurz fordert Ende der EU-Beitrittsgespräche

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz hat angesichts der annullierten Bürgermeisterwahl das Ende der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei gefordert. «Wer demokratische Wahlen nicht akzeptiert, hat in der EU nichts verloren», erklärte Kurz.

Die Türkei habe sich seit dem gescheiterten Putschversuch 2016 in immer grösseren Schritten von der EU entfernt. «Es gibt immer noch systematische Einschränkungen der Meinungs- und Pressefreiheit in der Türkei», meinte der österreichische Kanzler.

Kurz gilt schon länger als prominenter Befürworter eines offiziellen Abbruchs der EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei.

Auswirkungen auf die Wirtschaft?

Das wochenlange Gezerre um das Ergebnis in der grössten Stadt der Türkei wurde auch international aufmerksam verfolgt. Die Entscheidung der Wahlkommission könnte sich auch auf die ohnehin angeschlagene türkische Wirtschaft auswirken und zu einem weiteren Verfall der Lira führen.

Seit Ende des Jahres befindet sich die Türkei in der Rezession. Die Inflation liegt konstant hoch bei rund 20 Prozent. Vor allem Lebensmittel werden immer teurer.

EU zeigt sich kritisch

Box aufklappenBox zuklappen
Die EU-Aussenbeauftrage Federica Mogherini
Legende: Federica Mogherini will eine öffentliche Untersuchung. Reuters
  • Die EU hat die zuständige türkische Wahlkommission dazu aufgerufen, unverzüglich Einblick in die Gründe ihrer Entscheidung zu gewähren.
  • «Die Begründung für diese weitreichende Entscheidung, getroffen in einem höchst politisierten Kontext, sollte unverzüglich einer öffentlichen Untersuchung zugänglich gemacht werden», erklärten die EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini und Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn am Montag.
  • Freie, faire und transparente Wahlen seien essenziell für jede Demokratie und auch für die Beziehung zwischen der EU und der Türkei, heisst es in ihrer Stellungnahme.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Push-Mitteilungen aktivieren

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

20 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Robert Crames  (RobC)
    Jawohl - SO geht Demokratie! So lange wählen, bis das gewünschte Ergebnis rauskommt.. unfassbar (für uns)
    1. Antwort von Jürg Brauchli  (Rondra)
      @Crames: Stop! Sind wir besser, wenn Initiativen nicht umgesetzt und Gesetze und Verträge aufgrund falscher Angaben angenommen werden?
      Nicht viel, finde ich.
  • Kommentar von Jo Meyer  (JoMey)
    @Haller Hans
    Natürlich haben wir als Touristen eine Mitverantwortung. So nebenbei ist der Tourismus eines der besten Druckmittel.
  • Kommentar von Peter Amthauer  (Peter.A)
    Wo die Leute, auch Schweizer, nicht alles in den Urlaub hinfliegen. Ich glaube kaum, dass sich jemand an den politischen Verhältnissen in diesen Ländern orientiert.
    MfG
    1. Antwort von Haller Hans  (H.Haller)
      Wozu auch, es ist ja letztlich deren Sache und deren Land sowie auch deren Problem. Daran können diese Urlauber ja nichts. Und Wahl- oder Abstimmungs-Wiederholungen sind ja auch innerhalb der EU sehr beliebte Forderungen. Es darf ja nur noch so rauskommen, wie es genehm ist. In dem Punkt ist die Türkei schon recht gut EU-tauglich.