Im März noch verlor Premierministerin Giorgia Meloni eine Abstimmung über ihre Justizreform und galt als angezählt. Doch bei der Kommunalwahl schafften sie und ihre Rechtskoalition ein erstaunliches Comeback.
Die linke Opposition wollte sich Venedig schnappen. Also die grösste der Gemeinden, die am Wochenende wählten. Doch Melonis Rechtskoalition vermochte die Stadt in der Lagune zu verteidigen, und zwar deutlich. Überhaupt: Im Norden Italiens schnitten Meloni und ihre Verbündeten gut ab – wie eigentlich immer in den letzten Jahren.
In Mittelitalien, in der Toskana zum Beispiel, liegen Rechte und Linke eng beisammen. Und nur im Süden des Landes gelang es der Linken, den Schwung des gewonnenen Justizreferendums in klare Siege bei den Kommunalwahlen umzumünzen.
Droht Italien ein politisches Patt?
Fazit: Meloni hat zwar im März die Abstimmung über ihre Justizreform klar verloren. Doch wer sie deswegen bereits abschrieb, die Linke auf der Siegerstrasse sah, hat sich getäuscht.
Bei den nationalen Wahlen im nächsten Jahr ist darum ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Meloni und linker Opposition das wahrscheinlichste Szenario. Es droht ein Patt. Und so könnte sich die Unregierbarkeit, lange ein Dauergast in Italiens Politik, zurückmelden.
Neues Wahlgesetz mit Sitzprämie
Um das zu verhindern, wird Meloni nun hinuntersteigen in den Maschinenraum der Demokratie, um an den Rädern zu drehen, konkret am Wahlgesetz.
Meloni möchte nämlich jener Partei oder Koalition, die am meisten Stimmen holt, eine Prämie zusprechen in Form von zusätzlichen Parlamentssitzen. Diese sollen es dem Sieger erlauben, auch bei einem knappen Stimmenvorsprung bequem und stabil zu regieren.
Und Meloni hofft natürlich darauf, dass sie und ihre Rechtskoalition am meisten Stimmen machen und sich diese Sitzprämie sichern können.
Ein General fordert Meloni heraus
Doch ganz so einfach ist es nicht. Denn wenn sich jemand nur ein Jahr vor dem Wahltermin am Wahlgesetz zu schaffen macht, dann hinterlässt das eine «puzzetta», ein «Gschmäckle». Schneidert sich da Meloni ein Wahlgesetz auf den Leib?
Zudem hat die bisher stets geeinte Rechtskoalition in den letzten Monaten am rechten Rand ein Stück verloren. Ein ehemaliger General, Roberto Vannacci, ist dort aus der Lega ausgetreten und fordert nun Melonis Rechtskoalition von noch weiter rechts heraus – mit scharfen Parolen gegen Ausländer und gegen die EU.
Da kommt noch einiges auf Meloni zu. Und trotzdem gelang es ihr, ihren «Untergang» scherzend noch einmal zu vertagen. Das liegt womöglich auch daran, dass die Linke nach wie vor weder über ein gemeinsames Programm noch über einen Kandidaten oder eine Kandidatin verfügt, der oder die Meloni herausfordern soll.
Franco Battel
Italienkorrespondent
