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Macrons Partei muss bei der Kommunalwahl untendurch
Aus SRF 4 News aktuell vom 16.03.2020.
abspielen. Laufzeit 03:32 Minuten.
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Kommunalwahlen in Frankeich «Die Rentenreform hat Macrons Partei geschadet»

Trotz Corona-Krise fand am Sonntag in Frankreich die erste Runde der Kommunalwahlen statt: Gewählt wurden Gemeinderätinnen und -räte sowie Stadt- und Gemeindepräsidenten. Dabei schnitt die Regierungspartei von Präsident Emmanuel Macron wie erwartet schlecht ab. Gut geschlagen haben sich dagegen die Grünen, wie SRF-Korrespondent Daniel Voll sagt.

Daniel Voll

Daniel Voll

SRF-Korrespondent für Frankreich und den Maghreb

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Daniel Voll ist seit 2018 Frankreich-Korrespondent von Radio SRF mit Sitz in Paris. Der Maghreb gehört ebenfalls zu seinem Berichtsgebiet. Zuvor war er u.a. als EU-Korrespondent und Auslandredaktor für SRF tätig.

SRF News: Die Wahlbeteiligung war wegen der Corona-Epidemie auf einem Rekordtief. Wie hat sich das auf das Ergebnis ausgewirkt?

Daniel Voll: Das ist schwer zu sagen. Klar ist aber, dass rund ein Drittel weniger Französinnen und Franzosen an die Urnen gegangen sind als bei den letzten Kommunalwahlen.

Wie hat die Partei von Präsident Macron «La République en Marche» abgeschnitten?

Wie erwartet schlecht. So liegt Macrons Bürgermeister-Kandidatin in Paris, Agnès Buzyn, nur auf dem dritten Platz. Auch in Lyon, wo La République en Marche mit Ex-Innenminister Gérard Collomb den Stadtpräsidenten stellte, liegt Macrons Kronprinz nach dem ersten Wahlgang deutlich zurück.

Nur Budgetminister Darmanin hat die Wahl in der ersten Runde geschafft.

Auch prominente Köpfe aus der Regierung schneiden schlechter ab als erwartet. So muss etwa Ministerpräsident Edouard Philippe in seiner Heimatstadt Le Havre unerwartet in den zweiten Wahlgang. Von den Regierungsmitgliedern hat nur Budgetminister Gérald Darmanin die Wahl im ersten Wahlgang geschafft.

Forderung nach Verschiebung der Wahl

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Forderung nach Verschiebung der Wahl

Am nächsten Sonntag, 22. März, sollte die zweite und entscheidende Runde der Kommunalwahl in Frankreich stattfinden. Erst dann werden die meisten Bürgermeisterinnen und -meister gewählt, erst dann sind die neuen Machtverhältnisse in den Gemeindeparlamenten klar. Wegen der tiefen Stimmbeteiligung infolge der Corona-Epidemie sind von Politikern inzwischen Forderungen laut geworden, den zweiten Wahlgang zu verschieben.

Wie ist das schlechte Abschneiden zu erklären?

Einer der Gründe ist die heftige Auseinandersetzung um die Rentenreform in den vergangenen Monaten, die der Regierungspartei sicher geschadet hat. Ein weiteres Problem für La République en Marche ist, dass sie praktisch nirgendwo lokal verankert ist. Das wirkt sich bei Gemeindewahlen besonders negativ aus.

‹La République en Marche› ist praktisch nirgendwo lokal verankert.

Es wird nun interessant, wie sich die Partei für den zweiten Wahlgang positioniert, der eigentlich am nächsten Sonntag stattfinden soll: Sucht sie Koalitionen mit anderen Parteien oder geht sie konsequent in die Opposition?

Wer sind die Wahlsieger der ersten Runde Kommunalwahlen?

Dazu gehören die Grünen. Sie konnten das Bürgermeisteramt in Grenoble halten. Zudem haben ihre Kandidaten im zweiten Wahlgang gute Chancen in Lyon oder Strassburg. Dort liegen ihre Listen an erster Stelle. Auch die Sozialisten sind lokal immer noch gut verankert. So liegt in Lille die ehemalige Parteichefin und Arbeitsministerin Martine Aubry deutlich vor dem grünen Kandidaten in Führung.

Le Pens Rassemblement National dürfte eher enttäuscht sein.

Auch Les Républicains können sich bestätigen – sie waren bei den letzten Kommunalwahlen die Sieger. Eher enttäuscht dürfte die rechte Partei Rassemblement National von Marine Le Pen über die erste Wahlrunde sein. Zwar konnte sie sich in den Städten, in denen sie die letzten sechs Jahre regierte, halten. Doch insgesamt schneidet sie deutlich schlechter ab als bei den Europawahlen im letzten Jahr.

Das Gespräch führte Claudia Weber.

SRF 4 News aktuell, 16.03.2020, 06.50 Uhr; srf/snep;eglc

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7 Kommentare

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  • Kommentar von Paul Schoenenberger  (Beaumont)
    In einem hat Frau Kunz recht. Die parlamentarische Demokratie funktioniert nicht mehr als solche. Schuld hat das parteiinterne Auswahlsystem. Nachgezogen werden die gefuegigsten, nicht die kompetenten. Die Kompetenten werden angefeindet weil sie eine Gefahr darstellen fuer die anderen. Auch wenn bei uns nicht alles paradisisch ist, seien wir dankbar fuer die direkte Demokratie.
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  • Kommentar von Paul Schoenenberger  (Beaumont)
    Diese Hasskommentare sind nur schwer zu verstehen. Frankreich hatte 42 verschiedene Rentensysteme wovon die günstigsten über 2100 Euro Mt.Rente auszahlen bei Rentenalter 52 und die grosse Masse bis 62 arbeiten muss und teilweise sogar nur 1000 Euro oder weniger erhalten. Alles was die Regierung beschliesst wird negiert, so z.B. Mindestgeschwindigkeit auf Landstrassen von 90km auf 80km. Das ist eben Frankreich, d'accord Mme Kunz?
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  • Kommentar von antigone kunz  (antigonekunz)
    Die V.Republik wird hoffentlich dank Macron, diesem jupiterialen Banker, hoffentlich bald überwunden. Auf Mass für De Gaulle geschnitten, mit einem eigentlich Coup d'Ètat herbeigezwungen, ist diese antidemokratische StaatsForm ein Dinosuarier in der Landschaft ... Die EU, als neoliberales Flaggschiff gehört auch in die Kategorie, die mit starker Demokratie nicht vereinbar ist, auch diese geht gewandelt oder überwunden.
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