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Konflikt in der Ostukraine «Die Zeichen stehen auf Entspannung»

Russlands Rückgabe von drei Kriegsschiffen an die Ukraine zeigt: Die Zeichen stehen auf Entspannung im Ostukraine-Konflikt. Welche anderen bemerkenswerten Entwicklungen es ausserdem gibt, weiss SRF-Moskau-Korrespondent David Nauer.

SRF News: Wie bemerkenswert ist die Rückgabe der Schiffe durch Russland?

David Nauer: Das ist sehr bemerkenswert. Noch vor wenigen Monaten wäre dies völlig undenkbar gewesen. Es ist eindeutig ein Zeichen der Entspannung zwischen Russland und der Ukraine.

Auch die Ukraine hat sich in letzter Zeit auf Russland zubewegt...

Tatsächlich hat die Ukraine an mehreren Orten der Konfrontationslinie im Donbass die Truppen zurückgezogen, was daraufhin auch die von Russland unterstützten Separatisten getan haben. Schon seit Jahren ist eine solche Entflechtung der Truppen eine Forderung der internationalen Gemeinschaft – doch jetzt auf einmal ist das eine Tatsache. Plötzlich geht es.

Auch die Russen zeigen sich bereit, auf die Ukraine zuzugehen.

Zurückzuführen ist dies darauf, dass der neue ukrainische Präsident Wolodimir Selenski gegenüber den Separatisten im Donbass kompromissbereiter ist als sein Vorgänger. Und auch Russland zeigt sich bereit, auf die Ukraine zuzugehen.

Soldaten patrrouillieren auf einer Strasse im Donbass, eine Zivilistin geht vorbei.
Legende: Es wird weniger geschossen als auch schon im Donbass – doch bis zum Frieden ist es noch ein weiter Weg. Reuters

Wie kommt Selenskis Engagement für einen Frieden mit Russland in der Ukraine an?

Gemischt. Der grösste Teil der Ukrainerinnen und Ukrainer möchte Frieden und anständige Beziehungen mit dem Nachbarn Russland – aber nicht zu jedem Preis. Deshalb kommt für sie eine Kapitulation nicht infrage. Es gibt deshalb durchaus die Befürchtung, dass Selenski zu weit gehen könnte und womöglich ukrainische Positionen aufgibt, die er nicht aufgeben sollte.

Bei pro-westlich eingestellten Ukrainern schrillen die Alarmglocken.

Könnte Selenski auch aus Sicht des Westens zu nahe an Russland heranrücken?

In Kiew gibt es Leute, die genau das befürchten. So hat der Oligarch hinter Selenski, Igor Kolomojski, gegenüber der «New York Times» gesagt, dass man auch zu den Russen gehen könne, wenn der Westen keine Geschäfte mit der Ukraine machen wolle. Deshalb schrillen bei pro-westlich eingestellten Ukrainern die Alarmglocken. Sie befürchten, dass es unter Selenski einen grösseren Umschwung in Richtung Russland geben könnte.

Baldiges Gipfeltreffen in Paris

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Am Gipfeltreffen vom 9. Dezember in Paris wollen Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs, Russlands und der Ukraine einen neuen Anlauf zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine starten. Im sogenannten Normandie-Format setzen sich die vier Länder für die Realisierung des Friedensplans für den Donbass ein. Den letzten Ukraine-Gipfel gab es vor drei Jahren in Berlin. In den Regionen Luhansk und Donezk kämpfen seit mehr als fünf Jahren ukrainische Regierungstruppen und von Russland unterstützte Separatisten gegeneinander. Nach UNO-Schätzungen kamen in dem Krieg seit 2014 rund 13'000 Menschen ums Leben, Hunderttausende flohen aus dem Kriegsgebiet. (dpa)

Am 9. Dezember sollen in Paris im sogenannten Normandie-Format Verhandlungen zur Ostukraine stattfinden – was ist von diesem Treffen auf höchster Ebene zu erwarten?

Das ist noch recht nebulös. Im Kern ist der Konflikt in der Ostukraine noch ungelöst – und niemand weiss, wie er gelöst werden soll. Gleichzeitig ist die Tatsache, dass das Treffen in Paris überhaupt stattfindet, ein Fortschritt. Es ist das erste solche Treffen seit mehreren Jahren. Entsprechend ist es auch ein Zeichen der Hoffnung für die Ostukraine.

Das Gespräch führte Simone Hulliger.

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