Eine Waffenruhe zu verlängern, an die sich keine Konfliktpartei hält, macht im Grunde wenig Sinn. Die Hisbollah sieht sich grundsätzlich nicht an die Abmachungen zwischen libanesischen und israelischen Diplomatinnen und Diplomaten gebunden. Und Israel behält sich das Recht vor, Stellungen der Hisbollah im Libanon weiterhin anzugreifen – was der Grundidee einer Waffenruhe widerspricht.
Angriffe trotz Waffenruhe
So kamen auch während der bisherigen Waffenruhe, die vor einem Monat vereinbart wurde, im Libanon rund 380 Menschen durch israelische Angriffe ums Leben. Laut Israel handelte es sich dabei um Hisbollah-Kämpfer. Die libanesischen Behörden hingegen sprechen von vielen Zivilpersonen, darunter auch Kinder.
Dass die Waffen tatsächlich ruhen, ist auch bei dieser Verlängerung unwahrscheinlich. Tatsächlich hat die israelische Armee nach eigenen Angaben bereits heute erneut Angriffe im Süden Libanons geflogen. Libanon meldet sechs Tote, darunter drei Sanitäter.
Libanesische Regierung in der Zwickmühle
Es mag deshalb zynisch klingen, wenn die libanesische Verhandlungsdelegation in Washington nach der Verlängerung der Feuerpause von einer «dringend benötigten Verschnaufpause» spricht – angesichts der fortlaufenden Angriffe auf den Süden des Landes. Dennoch ist die Diplomatie für die libanesische Regierung der einzig gangbare Weg. Der libanesische Staat ist selbst keine Konfliktpartei. Ihm bleibt nichts anderes übrig, als zwischen der Hisbollah und Israel eine politische Lösung zu suchen. Die libanesischen Streitkräfte sind der israelischen Armee unterlegen. Und militärisch gegen die Hisbollah vorzugehen, könnte im tief gespaltenen Libanon einen erneuten Bürgerkrieg auslösen.
Doch auch der diplomatische Weg birgt grosse Risiken. Die libanesische Regierung läuft Gefahr, sich längerfristig zu diskreditieren, wenn sie weiterhin auf einen Dialog mit Israel setzt, das sich nicht an die Abkommen hält. Dies dürfte wiederum der Hisbollah in die Hände spielen.
Die Verhandlungen zwischen Libanon und Israel kamen auf Druck der USA zustande. Die USA wollen damit dem Iran beweisen, dass sie zumindest auf dem Papier an einem Ende des Krieges im Libanon arbeiten. Dies, um in der gegenseitigen Blockade der Strasse von Hormus einen Schritt in Richtung Lösung weiterzukommen.
Ob dies die Führung in Teheran beschwichtigt, ist allerdings fraglich.
Weitere Verhandlungen in Aussicht
Einziger Lichtblick: Vertreter Libanons und Israels sollen sich Ende Mai und Anfang Juni erneut treffen, um über einen dauerhaften Frieden zu verhandeln. Die Waffenruhe soll bis dahin gelten – auch wenn die Waffen in der Zwischenzeit wohl kaum zum Schweigen kommen.
Thomas Gutersohn
Nahost-Korrespondent
