- Der ehemalige japanische Verteidigungsminister Shigeru Ishiba soll neuer Ministerpräsident des Landes werden.
- Der 67-Jährige hat sich bei der Wahl zum neuen Vorsitzenden der regierenden Liberaldemokraten (LDP) durchgesetzt.
- Damit sind die Weichen für eine Übernahme des Postens an der Regierungsspitze gestellt.
Die LDP verfügt über eine klare Mehrheit im Parlament, das letztendlich den neuen Ministerpräsidenten wählt. Zudem ist es in der LDP Tradition, dass ihr Parteivorsitzender auch Regierungschef wird. Die Partei ist seit 2012 an der Macht und kontrolliert beide Kammern des japanischen Parlaments.
Ishiba folgt auf Fumio Kishida. Dieser hatte im August seinen Rückzug angekündigt, nachdem die LDP infolge einer Reihe von Skandalen massiv an Popularität eingebüsst hatte. Ishiba setzte sich erst in einer Stichwahl gegen die national-konservative Ministerin für wirtschaftliche Sicherheit, Sanae Takaichi, durch.
Für Ishiba war es bereits der fünfte und nach eigenen Aussagen auch letzte Anlauf zur Wahl des Partei- und Regierungschefs. Er ist zwar bei der Parteibasis und im Volk mit seinem Eintreten für Reformen und eine Revitalisierung der unter Überalterung leidenden ländlichen Regionen Japans beliebt. Unter Abgeordneten der LDP stand Ishiba jedoch wegen seiner offenen Kritik an der Parteiführung oft isoliert da.
Viele Herausforderungen für den Politveteranen
Der Politveteran steht nun vor der Aufgabe, seine von Skandalen erschütterte Partei, die seit Jahrzehnten fast ununterbrochen an der Macht ist, zu erneuern und Wählervertrauen vor kommenden Wahlen zurückzugewinnen.
Auch wirtschaftlich und aussenpolitisch warten auf Ishiba enorme Herausforderungen. Dazu gehört Chinas wachsendes Machtstreben in der Region sowie die Bedrohung durch Nordkoreas Raketen- und Atomprogramm. Wiederholt betonte er die Bedeutung der Sicherheitsallianz mit Japans Schutzmacht USA.
Regierungserfahrung hat Ishiba reichlich: Er war von 2007 bis 2008 Verteidigungsminister und später Minister für Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei sowie Minister für die Wiederbelebung des ländlichen Raums. Er will den Anteil der Atomenergie an der Energieversorgung seines Landes deutlich verringern und nach eigenen Worten das Potenzial der erneuerbaren Energien ausschöpfen.
