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Im Februar sind Landtagswahlen in Liechtenstein
Aus SRF 4 News aktuell vom 06.01.2021.
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Liechtenstein Bald könnte das Ländle erstmals von einer Frau regiert werden

Liechtenstein wählt Anfang Februar. Die EU-Diplomatin Sabine Monauni gilt als Favoritin für den Posten der Premierin.

Anfang Februar wählt die liechtensteinische Bevölkerung einen neuen Landtag. Im Anschluss ernennt das Parlament einen neuen Regierungschef oder – und das scheint dieses Jahr möglich – zum ersten Mal in der Geschichte eine Regierungschefin. Die aussichtsreiche Kandidatin für das Amt der Premierministerin heisst Sabine Monauni, gehört der Fortschrittlichen Bürgerpartei FBP an und ist eine Quereinsteigerin.

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Legende: Sabine Monauni studierte in St. Gallen Jura und arbeitete lange bei der Regierungs-Stabsstelle EWR. Seit 2016 ist Monauni Botschafterin für Liechtenstein in Brüssel. Screenshot FBP/Youtube

Der christlich-konservativen FBP gelang es bei den Wahlen vor vier Jahren, trotz Wählerverlust, die Mehrheit der Stimmen zu holen. Sie stellt acht der 25 Mandate im Landtag, gleich viel wie die Vaterländische Union VU. Zusammen bilden die zwei Parteien eine Regierungskoalition. Premierminister ist seit 2017 Adrian Hasler, Parteikollege von Monauni. Dieser tritt nicht mehr an. Die Vertretung von Frauen sei seit den letzten Wahlen ein grosses Thema, sagt Christian Frommelt, Direktor des Liechtensteininstituts in Bendern.

Männerdomäne in der liechtensteinischen Politik

«Lediglich 12 Prozent der Mitglieder im jetzigen Landtag sind Frauen.» Frauenförderung sei in Liechtenstein «sicherlich nie gross gefördert» worden, so der Politologe. «Das mag erklären, weshalb die Frauen so stark untervertreten sind.» Aber es habe einen Wandel gegeben: In den Gemeinderatswahlen 2019 haben die Frauen einen Anteil von 40 Prozent erreicht. «Es ist schwierig zu sagen, inwiefern es Versäumnisse der Politik sind, oder auch ein Ergebnis des Konservatismus ist, der in Liechtenstein immer noch dominant ist.»

Liechtenstein: Europäisches Schlusslicht beim Frauenstimmrecht

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Liechtenstein war das letzte Land Europas, welches das Frauenstimm- und -wahlrecht einführte. Erst seit 1984 können Frauen im Fürstentum politisch mitbestimmen. Laut der Historikerin Julia Frick, die 2014 anlässlich von 30 Jahren Frauenstimmrecht einen Vortrag in Gamprin hielt, hätten die Gegner unter anderem befürchtet, dass ausländische Frauen via Heirat und damit verbundener automatischer Staatsbürgerschaft die Macht im Land an sich reissen wollten.

Das «Ländle» mit rund 38'750 Einwohnerinnen und Einwohnern hat einen Ausländeranteil von etwas mehr als einem Drittel. Einen Tag nach der Einführung des Frauenstimmrechts 1984 trat ein Gesetz in Kraft, das die automatische Staatsbürgerschaft durch Heirat mit einer erleichterten Einbürgerung nach einer Karenzfrist ersetzte. Als Gründe für die späte Einführung des Frauenstimmrechts sah Historikerin Frick nebst verankerten konservativen Rollenbildern mangelnde Schulbildung, geringe Optionen bei der Berufswahl sowie lange Zeit fehlende starke Frauenorganisationen.

Was sich allerdings zeige, so Frommelt: Frauen seien weniger bereit, für politische Ämter zu kandidieren – «sei es aus Zeitgründen, weil das Milizparlament auch sehr fordernd ist; sei es aufgrund der mangelnden Vereinbarkeit von Familie und Beruf oder sei es auch aufgrund von den fehlenden Erfolgsaussichten». Die Parteien in Liechtenstein hätten sich in den vergangenen Jahren bemüht, die Frauen mit einzubinden – mit unterschiedlichen Erfolgsaussichten.

Voraussichtliche Frauenmehrheit in der Regierung

Aber ob es 2021 an der Regierungsspitze eine Frau oder ein Mann sein wird, ist für Frommelt nebensächlich. Denn: Neben der FBP stellt auch die VU dieses Jahr zwei Regierungskandidatinnen und einen Regierungskandidaten zur Wahl auf. «Es zeigt sich also: Mit grosser Wahrscheinlichkeit wird in der kommenden Regierung eine Mehrheit Frauen sein. Die Frage, ob es nun eine Spitzenkandidatin oder ein Spitzenkandidat wird, wird gar nicht mehr so entscheidend sein.»

Die FBP und die VU haben klar signalisiert, dass es nicht um eine Geschlechterwahl gehen soll.
Autor: Christian FrommeltLiechtenstein Institut

Frommelt, der unter anderem zur liechtensteinischen Politik forscht, berichtet von anfänglicher Überraschung, aber auch Wohlwollen gegenüber der weiblichen Spitzenkandidatin der FBP. «Dennoch haben die FBP und die VU klar signalisiert, dass es nicht um eine Geschlechterwahl gehen soll, sondern dass die Kompetenz der Kandidatinnen und Kandidaten sowie die Themen der Parteien im Zentrum stehen sollen.»

Bisher habe sich im Wahlkampf gezeigt, dass auch tatsächlich die Themen und nicht das Geschlecht im Vordergrund stehen. Eine Frauenwahl wird es aus Sicht von Politologe Frommelt also wenn überhaupt, dann nur auf Landtags-Ebene.

fürstenfamilie
Legende: Das Fürstentum definiert sich als «konstitutionelle Erbmonarchie auf demokratisch-parlamentarischer Grundlage». Das Volk wählt zwar die Legislative und besitzt direktdemokratische Mittel, das letzte Wort hat aber der Fürst. Im Bild: Die Fürstenfamilie mit Prinz Alois, der seit 2004 die Regierungsgeschäfte für seinen Vater (hinten links) übernimmt. Keystone/Archiv

SRF 4 News, 6.1.2020, 6:45 Uhr;

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