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Angela Merkel zu Gast im Kreml
Aus Tagesschau vom 11.01.2020.
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Merkel bei Putin in Moskau Libyen, Syrien und der Iran im Zentrum der Gespräche

  • Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich bei ihrem Besuch in Moskau für die Öffnung eines weiteren Grenzübergangs für humanitäre Hilfslieferungen nach Syrien eingesetzt.
  • Merkel und Wladimir Putin wollen mit einer internationalen Konferenz in Berlin eine Friedenslösung für das Bürgerkriegsland Libyen erreichen.
  • Weiter wollen die beiden Staatschefs im Atomkonflikt des Irans mit den USA trotz jüngsten Rückschlägen am Abkommen von 2015 festhalten.

Im Syrienkonflikt hoffe Merkel, «dass wir noch einen weiteren humanitären Übergang bekommen, in Richtung Nordosten Syriens – da gibt es auch Bereitschaft, Gespräche weiterzuführen».

Russland steht im Syrienkonflikt auf der Seite von Präsident Baschar al-Assad. Das russische Militär hat Assad geholfen, weite Teile des Landes wieder unter seine Kontrolle zu bringen. Die Lage in dem arabischen Land habe sich «stabilisiert», sagte Putin – «die staatlichen Strukturen werden wieder aufgebaut».

Libyen-Friedenskonferenz ist die richtige Richtung

Der Kremlchef sagte, dass vor einer Friedenskonferenz zu Libyen einige Sachen der Vorarbeit bedürften. Die von Merkel vorgeschlagene Konferenz in Berlin sei aber ein guter Schritt in die richtige Richtung. Dies müsse jedoch mit der libyschen Seite genau abgestimmt sein, sagte Putin.

Merkel betonte bei dem Treffen, sie hoffe, dass die russischen Bemühungen um einen Waffenstillstand in Libyen zum Erfolg führen würden. «Eine solche Berliner Konferenz kann nur der Auftakt sein für einen längeren Prozess.» Die Konferenz solle unter der Führung der Vereinten Nationen zustande kommen. Es sei wichtig, dass die Interessen der Libyer selbst dabei im Vordergrund stünden.

Am Atomprogramm mit Iran wird festgehalten

Im Atomkonflikt des Irans mit den USA wollen Deutschland und Russland trotz der jüngsten Rückschläge an dem Abkommen von 2015 festhalten. Beide Länder seien dafür, dass diese Vereinbarung weiter umgesetzt werde, sagte Putin. Merkel betonte, Deutschland wolle die Vereinbarung mit dem Iran «am Leben erhalten». Dafür müssten alle diplomatischen Kanäle genutzt werden, forderte sie. «Der Iran sollte keine Atomwaffen bekommen.»

Putin sieht dabei auch die Europäer in der Pflicht: «Die Iraner können sich auf die Verpflichtung der europäischen Länder verlassen, die versprochen haben, einen unabhängigen Finanzmechanismus zu entwickeln. Dieser Mechanismus soll seine Arbeit aufnehmen.» Putin erinnerte daran, dass es der Ausstieg der USA war, der dazu geführt habe, dass der Iran seine freiwilligen Verpflichtungen aus dem Abkommen ausgesetzt habe.

Der Iran hatte vor wenigen Tagen angekündigt, keine Beschränkungen für die Anzahl und Modelle seiner Zentrifugen mehr zu beachten. Damit kann das Land sein Atomprogramm nun unbegrenzt weiterführen und auch Uran unlimitiert anreichern. An der Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA will Teheran festhalten.

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9 Kommentare

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  • Kommentar von m. mitulla  (m.mitulla)
    Frau Merkel macht sich als Deutsche Bundeskanzlerin am Drohnenkrieg - nicht nur in Syrien, Libyen oder Irak, mitschuldig, denn ohne die Relaisstation Ramstein wären die US- Drohnenschläge, die N.B. auch viele zivile Kriegsopfer fordern, nicht in der heutigen Form möglich. Deshalb sollten Friedenaktivisten in Europa v.a. eines fordern: Die Schliessung der US-Militärbasen in Europa, allen voran Ramstein.
    1. Antwort von Christian Gerber  (cgk)
      M. Mitulla, die US Drohnenangriffe galten besonders dem IS. Nicht auszudenken, wenn dieser sein mörderisches Werk weitergeführt hätte. Es ist sehr einfach, dies aus der warmen Stube heraus mit ein paar Tastenklicks zu kritisieren.
  • Kommentar von Haller Hans  (H.Haller)
    Man sollte diesen Atom-Vertrag mit dem Iran mal wirklich genauer unter die Lupe nehmen, was sichtlich auch in den Medien nie oder fast gar nicht gemacht wurde. Selbst Macron hat einmal sich dazu dahingehend geäussert und gesagt, dass dieser Deal ungenügend wäre. Um so mehr frägt es sich, warum an diesem Deal festgehalten werden soll.
  • Kommentar von David Steiner  (Indigena)
    Gut, dass die zwei in Dialog bleiben. Putin spricht ja auch deutsch und Merkel auch russisch. Die Kindheit in der Sowjetunion haben sie auch gemeinsam.
    1. Antwort von Albert Planta  (Plal)
      Frau Merkel wuchs nicht in der Sowjetunion auf.
    2. Antwort von m. mitulla  (m.mitulla)
      Frau Merkel hat als Schülerin in der DDR russisch gelernt.