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Angela Merkel: «Europa muss mehr mit Russland reden.»
Aus SRF 4 News aktuell vom 19.06.2021.
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Merkel empfängt Macron Merkel will, dass Europa mit Russland in den Dialog tritt

  • Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einen intensiven Dialog der Europäischen Union mit Russland gefordert.
  • Das sagte Merkel am Freitagabend vor einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron.
  • Auch besprachen sie die EU-Beziehungen zur Türkei und China und tauschten sich über das bevorstehende Treffen der EU-Regierungschefinnen und -chefs aus.

«Russland ist eine grosse Herausforderung für uns, Russland ist aber auch der grosse kontinentale Nachbar der EU», sagte die Bundeskanzlerin weiter. «Wir haben ein grosses Interesse – wenn wir Sicherheit und Stabilität in der EU wollen –, dass wir mit Russland im Gespräch bleiben, so schwer es auch ist», betonte die Kanzlerin.

«Wenn der US-Präsident Joe Biden sich mit Wladimir Putin als russischen Präsidenten trifft und in einem sehr offenen Dialog ist, so ist es allemal gerechtfertigt, dass auch wir von der europäischen Seite dies tun», sagte Merkel weiter.

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Aus dem Archiv: Biden und Putin in Genf: Das Ende der Eiszeit?
Aus 10 vor 10 vom 16.06.2021.
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Denn nur über Gespräche könne man die gegenseitigen Positionen abklopfen. Daran ändere auch nichts, dass alle EU-Staaten hybriden Angriffen Russlands ausgesetzt seien und es nur millimeterweise Fortschritte im Ukraine-Konflikt gebe.

Macron und Merkel
Legende: Auf dem EU-Gipfel kommenden Donnerstag und Freitag soll dann über den Umgang mit Moskau beraten werden. Keystone

Macron sagte, dass gegenüber Russland eine gemeinsame Linie gefunden werden müsste. Er ergänzte: «Die EU sollte gemeinsame Regeln für den Umgang mit Russland finden.»

Ebenfalls Dialog zu China und der Türkei gefordert

Angela Merkel äusserte sich auch zum Verhältnis zur Türkei: «Einerseits gibt es Meinungsverschiedenheiten, anderseits sind wir aufeinander angewiesen, wenn wir bestimmte Fragen gemeinsam gestalten wollen. Das ist die Migrationsfrage und das ist die Frage der Zukunft Libyens.»

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Aus dem Archiv: Türkei und Russland wollten in Libyen vermitteln
Aus Tagesschau vom 14.01.2020.
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Das französische Staatsoberhaupt Emmanuel Macron stimmte der Bundeskanzlerin zu: «Ich teile alles, was zur Türkei und zu Russland gesagt wurde.» Jedoch müsse in der Beziehung zur Türkei die Positionen der EU-Länder Griechenland und Zypern sowie die eigene strategische Position im östlichen Mittelmeer, im Nahen Osten, in Libyen und im Kaukasus beachtet werden, so Macron weiter.

Weitere Anliegen ausgetauscht

Auf der Tagesordnung von Merkel und Macron stand ein Abendessen im Kanzleramt. Neben europapolitischen Themen soll es vor allem um die deutsch-französische Abstimmung vor dem Europäischen Rat gehen, zu dem die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel zusammenkommen.

Emmanuel Macron und Angela Merkel an der Pressekonferenz
Legende: Emmanuel Macron und Angela Merkel besprachen auch das bevorstehende Treffen der EU-Regierungsspitzen, das am 24. und 25. Juni stattfindet. Keystone

Merkel hatte bereits nach dem G7- und Nato-Treffen erklärt, dass die EU auch mit dem kommunistischen China trotz aller Differenzen reden müsse, weil das Land nicht nur systemischer Rivale, sondern eben auch Partner sei. Hintergrund ist der Druck der USA, dass Menschen aus Europa gegenüber Russland und China eine härtere Haltung einnehmen sollen.

SRF 4 News aktuell, 19.6.2021, 2:00 Uhr;

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44 Kommentare

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  • Kommentar von Charles Grossrieder  (View)
    Denke nicht, dass die Gespräche mit Russland und China schwer sein müssen, eher das Gegenteil.
    Es sind wohl eher die Richtlinien und Erwartungen der USA welche diese Gespräche schwer machen.
    Ein neutrales Europa könnte gute Relationen schaffen und Probleme aus dem Weg schaffen, wo solche gebaut wurden.
    Europa hat mehr Druck vom Westen als Osten denke ich.
  • Kommentar von Roger Gründler  (Roger G.)
    Was ist mit der Dreifachstrategie von Borrell… „Zurückweisen, einschränken, zusammenarbeiten“? Wenn man ehrlich ist, sieht man das diese Strategie nichts Neues enthält und seit Minimum 2014 erfolglos ist. Ist das die Meinung von „Dialog“ mit Russland? Dialog aus einer Position der Stärke kann mit Russland nicht geführt werden. Es wird nicht funktionieren, da die EU weder die politische, militärische noch wirtschaftliche Stärke (Unabhängigkeit von Energie) gegen Russland hat.
  • Kommentar von Roger Gründler  (Roger G.)
    Ein Zitat von heute bei der dritten Grundsatzrede von AKK an der Führungsakademie der Bundeswehr in Hamburg: „Wir müssen dem Ringen um Werte Muskeln verleihen. Verteidigung, das heißt: Abschrecken mit der Androhung militärischer Gewalt, um so Raum für politische Lösungen zu schaffen.“ So sieht es aus wenn man Diplomatie verlernt hat oder „AKK „wie man Gewalt den Weg bereitet“! Hat sie sich mit Merkel den Abgesprochen? Sieht so ein konstruktiver Dialog aus den Macron + Merkel hier ankündigen?