- Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einen intensiven Dialog der Europäischen Union mit Russland gefordert.
- Das sagte Merkel am Freitagabend vor einem Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron.
- Auch besprachen sie die EU-Beziehungen zur Türkei und China und tauschten sich über das bevorstehende Treffen der EU-Regierungschefinnen und -chefs aus.
«Russland ist eine grosse Herausforderung für uns, Russland ist aber auch der grosse kontinentale Nachbar der EU», sagte die Bundeskanzlerin weiter. «Wir haben ein grosses Interesse – wenn wir Sicherheit und Stabilität in der EU wollen –, dass wir mit Russland im Gespräch bleiben, so schwer es auch ist», betonte die Kanzlerin.
«Wenn der US-Präsident Joe Biden sich mit Wladimir Putin als russischen Präsidenten trifft und in einem sehr offenen Dialog ist, so ist es allemal gerechtfertigt, dass auch wir von der europäischen Seite dies tun», sagte Merkel weiter.
Denn nur über Gespräche könne man die gegenseitigen Positionen abklopfen. Daran ändere auch nichts, dass alle EU-Staaten hybriden Angriffen Russlands ausgesetzt seien und es nur millimeterweise Fortschritte im Ukraine-Konflikt gebe.
Macron sagte, dass gegenüber Russland eine gemeinsame Linie gefunden werden müsste. Er ergänzte: «Die EU sollte gemeinsame Regeln für den Umgang mit Russland finden.»
Ebenfalls Dialog zu China und der Türkei gefordert
Angela Merkel äusserte sich auch zum Verhältnis zur Türkei: «Einerseits gibt es Meinungsverschiedenheiten, anderseits sind wir aufeinander angewiesen, wenn wir bestimmte Fragen gemeinsam gestalten wollen. Das ist die Migrationsfrage und das ist die Frage der Zukunft Libyens.»
Das französische Staatsoberhaupt Emmanuel Macron stimmte der Bundeskanzlerin zu: «Ich teile alles, was zur Türkei und zu Russland gesagt wurde.» Jedoch müsse in der Beziehung zur Türkei die Positionen der EU-Länder Griechenland und Zypern sowie die eigene strategische Position im östlichen Mittelmeer, im Nahen Osten, in Libyen und im Kaukasus beachtet werden, so Macron weiter.
Weitere Anliegen ausgetauscht
Auf der Tagesordnung von Merkel und Macron stand ein Abendessen im Kanzleramt. Neben europapolitischen Themen soll es vor allem um die deutsch-französische Abstimmung vor dem Europäischen Rat gehen, zu dem die Staats- und Regierungschefs der EU in Brüssel zusammenkommen.
Merkel hatte bereits nach dem G7- und Nato-Treffen erklärt, dass die EU auch mit dem kommunistischen China trotz aller Differenzen reden müsse, weil das Land nicht nur systemischer Rivale, sondern eben auch Partner sei. Hintergrund ist der Druck der USA, dass Menschen aus Europa gegenüber Russland und China eine härtere Haltung einnehmen sollen.
