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Legende: Video Die Ablehnung des Brexit-Abkommens im Unterhaus abspielen. Laufzeit 01:31 Minuten.
Aus Tagesschau am Vorabend vom 16.01.2019.
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Misstrauensvotum gegen May Das Protokoll zum Nachlesen

  • Die Abgeordneten im britischen Unterhaus haben Premierministerin Theresa May und ihrer Regierung das Vertrauen ausgesprochen.
  • Für May und ihr Kabinett stimmten 325 Abgeordnete, dagegen 306.
  • Im Liveticker halten wir Sie über die Entwicklungen und Reaktionen auf dem Laufenden.

Der Ticker ist abgeschlossen

  • 21:08

    Auf Wiedersehen

    Damit beenden wir unsere Live-Berichterstattung zum Misstrauensvotum gegen Theresa May. Vielen Dank für Ihr Interesse – und weiterhin einen spannenden Abend.

  • 20:23

    May: «Wir müssen einen Weg finden»

    Die Premierministerin sagt nach der Abstimmung, sie werde weiterhin daran arbeiten, das Vereinigte Königreich aus der EU zu führen und sei zur Zusammenarbeit mit den Abgeordneten bereit. «Wir müssen einen Weg finden, der die Unterstützung dieses Hauses findet.» Bis Montag will May nun eine Alternative zum Brexit-Abkommen präsentieren, das gestern im Unterhaus scheiterte.

    Legende: Video «Meine Regierung wird ihre Arbeit fortsetzen» abspielen. Laufzeit 01:35 Minuten.
    Aus News-Clip vom 16.01.2019.
  • 20:16

    May kann aufatmen

    Die britische Premierministerin May übersteht das Misstrauensvotum im Unterhaus. Eine Mehrheit von 325 zu 306 der Abgeordneten spricht May und ihrem Kabinett das Vertrauen aus.

    Legende: Video Das Resultat der Vertrauensabstimmung wird verkündet: 325 zu 306 Stimmen abspielen. Laufzeit 00:15 Minuten.
    Aus News-Clip vom 16.01.2019.
  • 19:53

    Plan B bis Montag

    Übersteht May die Vertrauensabstimmung, muss sie bis Montag einen Plan B zum Brexit vorlegen. Mehrere Szenarien sind möglich:

    • Sie könnte versuchen, weitere Zugeständnisse der EU zu erreichen und das Abkommen dann erneut zur Abstimmung zu bringen.
    • Denkbar ist auch die Forderung nach einer Verschiebung des Austrittsdatums.
    • Ansonsten würde ein ungeordneter Brexit am 29. März eintreten.

    Die EU überlegt sich offenbar, den Brexit allenfalls bis kommendes Jahr zu verschieben. EU-Vertreter prüften entsprechende Pläne, nachdem Deutschland und Frankreich ihre Bereitschaft zu längeren Austrittsverhandlungen signalisiert hätten, berichtet die britische «Times, Link öffnet in einem neuen Fenster» unter Berufung auf nicht näher bezeichnete Quellen.

  • 19:39

    Das Misstrauensvotum – ein möglicher Weg zu Neuwahlen

    Premierministerin Theresa May muss sich gegen 20 Uhr einem Misstrauensvotum stellen. Ein Misstrauensvotum im britischen Unterhaus ist einer von zwei Wegen, um vorzeitig eine Neuwahl auszulösen.

    1. Verliert die Regierung die Vertrauensabstimmung, muss innerhalb von zwei Wochen eine neue Regierung gebildet werden. Oder das Vertrauen muss erneut hergestellt werden. Für beides braucht es eine Abstimmung. Gelingt das nicht, kommt es zu Neuwahlen.
    2. Der andere Weg für Neuwahlen ist der Beschluss mit einer Zweidrittelmehrheit des Unterhauses. Theresa May hatte auf diesem Weg im Juni 2017 Neuwahlen erreicht.

    Die Regelung ist im Fixed-term Parliaments Act von 2011 festgeschrieben. Zuvor waren Misstrauensvotum und Vertrauensfrage der Regierung lediglich Gewohnheitsrecht. Vorher konnte die Niederlage einer Regierung in einer wichtigen Abstimmung bereits als Entzug des Vertrauens gedeutet werden.

  • 19:14

    Wie geht es weiter beim Brexit?

    Die EU verlangt, dass nun das britische Parlament sagen müsse, was es wolle. Aber die EU muss sich auch die Frage stellen, wie es um die Geschlossenheit der Union steht, wenn der Druck zunimmt.

    Im «Echo der Zeit» hat Oliver Washington mit Zsolt Darvas, Link öffnet in einem neuen Fenster vom Think Tank Bruegel gesprochen. Er glaubt, dass die Spannungen innerhalb der EU 27 zunehmen dürften. Darvas glaubt aber nicht, dass die EU an ihrer Position festhalten wird, mit London keinerlei Nachverhandlungen zu führen und sieht Raum für Nachverhandlungen, etwa zum «Backstop».

    Legende: Audio Wie weiter mit dem Brexit, Zsolt Darvas vom Think Tank Bruegel? abspielen. Laufzeit 04:24 Minuten.
    04:24 min, aus Echo der Zeit vom 16.01.2019.
  • 19:04

    Von Anfang an schwierige Bedingungen für «Konvertitin» May

    Seit heute Mittag streitet das britische Unterhaus darüber, ob Theresa May noch haltbar ist, oder ob es zu Neuwahlen kommen soll. SRF-Korrespondent Martin Alioth hat sich den Leistungsausweis der Premierministerin angeschaut. «Es ist das klassische Problem der Konvertitin», so seine Bilanz im «Echo der Zeit». «Sie hatte gegen den Brexit gestimmt und fühlte sich seither verpflichtet, besonders inbrünstig ihre Eignung als Vollstreckerin dieses Volkswillens unter Beweis zu stellen.»

    Legende: Audio Ist Theresa May noch haltbar? abspielen. Laufzeit 07:03 Minuten.
    07:03 min, aus Echo der Zeit vom 16.01.2019.
  • 18:41

    Brüssel-Korrespondent Sebastian Ramspeck zur Verwirrung in London

    Die Verwirrung ist perfekt: Nein zum Brexit-Deal, Nein zu einem Brexit ohne Abkommen und auch keine Forderung aus London nach einem Plan B oder einer Verschiebung des Austrittstermins. Die EU wartet auf London.

    Legende: Video Sebastian Ramspeck zur britischen Verwirrung abspielen. Laufzeit 00:39 Minuten.
    Aus Tagesschau am Vorabend vom 16.01.2019.
  • 18:23

    Reaktionen der EU-Mitgliedstaaten

    Rund zehn Wochen vor dem geplanten Austrittsdatum stehen Theresa May, aber auch die EU vor einem Scherbenhaufen. Die Reaktionen aus der Europäischen Union nach der Abstimmung im britischen Parlament sind eindeutig: Der Ball liege nun in London.

    Legende: Video Reaktionen der EU-Mitgliedstaaten abspielen. Laufzeit 01:19 Minuten.
    Aus Tagesschau am Vorabend vom 16.01.2019.
  • 18:15

    Konfrontation mit dem Parlament

    Der Gang ins Unterhaus ist Premierministerin May schon leichter gefallen. Heute Abend um 20 Uhr muss sie ein Misstrauensvotum der Opposition überstehen, hat aber Chancen.

    Gestern ging es im Parlament darum, ihr ausgehandeltes Brexit-Abkommen durchzubringen. Aber dutzende Abgeordnete der Regierungspartei und der Verbündeten nordirisch-protestantischen DUP stimmten gegen das Abkommen.

    Legende: Video Die Ablehnung des Brexit-Abkommens im Unterhaus abspielen. Laufzeit 01:31 Minuten.
    Aus Tagesschau am Vorabend vom 16.01.2019.
  • 18:05

    Schottland fordert ein neues Referendum

    Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon fordert eine neue Abstimmung über den EU-Austritt: «Ein zweites Referendum ist die einzige Möglichkeit, dass Schottland als Teil des Vereinigen Königreichs in Europa bleibt», sagte Sturgeon der «Bild»-Zeitung. Es sei «der demokratische Wille der Schotten», in der EU zu bleiben.

    Sturgeon erhob zudem schwere Vorwürfe gegen die britische Premierministerin Theresa May. Die Regierung in London sei «komplett gescheitert», obwohl sie mehr als zweieinhalb Jahre Zeit gehabt habe, einen machbaren Brexit-Plan vorzulegen. «Die Vorstellung, dass die Regierung dies jetzt innerhalb weniger Wochen tun kann, ist absurd.»

    Nicola Sturgeon spricht vor Medien.
    Legende: Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon. Reuters
  • 17:56

    Finnland ruft zur Registration auf

    Die finnische Regierung hat britische Bürger im Land dazu aufgefordert, sich schnellstmöglich bei der Einwanderungsbehörde zu registrieren. Sollte es einen Brexit ohne geregeltes Abkommen geben, würden die rund 5000 in Finnland lebenden Briten zu Bürgern eines Drittstaates, erklärte das Innenministerium in Helsinki. Finnland wolle auch in Zukunft, dass Briten in Finnland leben, arbeiten und studieren zu können. Wer sich länger als drei Monate in Finnland aufhält, muss sich bei der Einwanderungsbehörde registrieren, unabhängig davon, woher man kommt.

  • 17:24

    «Brexit-Boxen» für den Notfall

    Während viele Unternehmer einen harten Brexit fürchten, fördert der Gedanken an ein solches Szenario bei anderen die Kreativität. Ein Unternehmen aus Leeds bietet beispielsweise seit Dezember sogenannte «Brexit-Boxen» an. Der Inhalt: tiefgekühlte Nahrungsmittel und ein Wasserfilter. Genug um einen Monat lang zu überleben, so der Anbieter. Wie die BBC berichtet, wurden bereits mehr als 600 solcher Boxen verkauft – trotz des stolzen Preises von fast 300 Pfund. «Diese Brexit-Box ist ein grossartiger Start, um die Sorgen über leere Regale in den Supermärkten hinter sich zu lassen», heisst es in der Produktbeschreibung.

  • 16:59

    Unzufriedene Londoner

    Unsere Sonderkorrespondentin hat in London Stimmen zum gescheiterten Brexit-Deal gesammelt. Das Fazit: Alle Passanten sind mit der momentanen Situation unzufrieden oder schon gelangweilt vom ständigen Hin und Her in der Brexit-Diskussion. Premierministerin May machen aber die wenigsten Vorwürfe.

    Legende: Video «So ist es ein Desaster» abspielen. Laufzeit 02:49 Minuten.
    Aus News-Clip vom 16.01.2019.
  • 16:40

    Ausschuss schlägt Probeabstimmungen vor

    Der Brexit-Ausschuss des Unterhauses schlägt Probeabstimmungen vor. So solle festgestellt werden, ob irgendein Brexit-Vorschlag eine Mehrheit bekäme.

    Sollte das Parlament sich nicht auf eine Brexit-Option einigen können, sollten die Abgeordneten darüber abstimmen können, ob eine Verlängerung des im EU-Artikel 50 festgelegten Zeitraums für die Austrittsverhandlungen beantragt werden sollte, heisst es in einer Erklärung der Ausschussvorsitzenden Hilary Benn.

  • 15:55

    Stimmungsbericht aus Birmingham

    Nieselregen im Zentrum von Birmingham. Das Wetter passt zur Stimmung, sagt SRF-Auslandredaktor Charles Liebherr. Er ist für die Reportage in die zweitgrösste Stadt des Vereinigten Königsreich gereist.

    Legende: Audio Brexit: Wie ist die Stimmung im Land? abspielen. Laufzeit 04:05 Minuten.
    04:05 min, aus Rendez-vous vom 16.01.2019.
  • 15:28

    Corbyn fordert Neuwahlen

    Derweil läuft in London im Parlament die Debatte über den Misstrauensantrag gegen die Regierung. Oppositionschef Jeremy Corbyn ruft Premierministerin May zu Neuwahlen auf. Die Regierung sei nicht in der Lage weiterzumachen.

    «Diese Regierung hat unser Land im Stich gelassen, sie kann nicht regieren», sagte der Labour-Politiker. May ihrerseits konterte, eine Neuwahl sei «das Schlechteste, was wir machen können». Sie würde die Spaltung im Land vertiefen, Chaos und Stillstand bringen.

  • 15:20

    «Man weiss nicht, was London eigentlich will»

    Im «Tagesgespräch» von Radio SRF beschreibt EU-Korrespondent Oliver Washington die aktuelle Stimmungslage in Brüssel. Vom Ausgang der Brexit-Abstimmung im britischen Unterhaus sei zwar niemand überrascht worden. «Allerdings steigt die Befürchtung vor einem ungeordneten Brexit. Vor allem ist nicht klar, was das britische Parlament eigentlich will.» Klarheit darüber, was die Briten nicht möchten, reiche nicht: Jetzt brauche es eine positive Antwort aus London, so der EU-Korrespondent.

    Das EU-Parlament und die EU-Mitgliedstaaten würden jetzt die Signale aus Grossbritannien abwarten und dann entscheiden: «Kommt ein Vorschlag, von dem Brüssel weiss, dass er in London eine Mehrheit haben könnte, wird man sich überlegen müssen, ob dieser mit den eigenen roten Linien vereinbar ist.» Sollte ein substanzieller Fortschritt möglich sein, der einen ungeordneten Brexit verhindert, sieht Washington durchaus Spielraum für eine Nachverhandlung des Abkommens.

    Legende: Audio Wie weiter beim Brexit? abspielen. Laufzeit 24:53 Minuten.
    24:53 min, aus Tagesgespräch vom 16.01.2019.
  • 15:12

    Cameron: «Ich bereue es nicht»

    Ex-Premier David Cameron, der das Brexit-Referendum initiiert hatte, sagt: «Ich bereue es nicht, das Referendum ausgerufen zu haben.» Dies sagte der konservative Politiker der BBC.

    Er habe damit ein Wahlversprechen eingelöst und dafür auch den Rückhalt des Parlaments gehabt. Cameron hatte das Referendum schon im Jahr 2013 für den Fall seiner Wiederwahl angekündigt und 2015 dann das entsprechende Gesetz verabschiedet.

    David Cameron
    Legende: Reuters
  • 14:38

    So geht es weiter

    In der Infografik sind die wichtigsten Etappen des Brexits aufgelistet.

    Infografik um Brexit Fahrplan

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