Zum Inhalt springen

Header

Audio
Impeachment: Zieht sich die Schlinge langsam zu?
Aus Echo der Zeit vom 24.10.2019. Bild: Keystone
abspielen. Laufzeit 6 Minuten 19 Sekunden.
Inhalt

Mögliches Impeachment US-Republikaner sorgen für Eklat

  • Eklat während der Untersuchung im US-Kongress zur Ukraine-Affäre.
  • Mit Präsident Donald Trump verbündete Parlamentarier sind unerlaubt in den Sitzungssaal eingedrungen.
  • Damit verhinderten sie eine Zeugenaussage vorläufig.
Audio
US-Republikaner stürmen Saal
aus HeuteMorgen vom 24.10.2019.
abspielen. Laufzeit 1 Minute 31 Sekunden.

Die mehr als zwei Dutzend republikanischen Abgeordneten erwirkten am Mittwoch (Ortszeit) eine Unterbrechung der Sitzung, bei der die hochrangige Pentagon-Mitarbeiterin Laura Cooper aussagen sollte.

Die Eindringlinge waren wütend darüber, dass sie von der Sitzung ausgeschlossen worden waren. Sie weigerten sich, den Saal wieder zu verlassen. Der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses, der Demokrat Adam Schiff, kontaktierte daraufhin laut US-Medienberichten den Sicherheitschef des Kongresses. Die Sitzung fand in einem abhörsicheren Raum statt. Die Regeln des Kongresses verbieten den Zutritt zu solchen Räumen ohne Genehmigung.

Von Trump angestachelt

Auch ist der Zutritt mit Mobilfunkgeräten verboten. Einige der Eindringlinge versandten aber offenbar während der Protestaktion Botschaften von ihren Smartphones. Der Anführer der Eindringlinge, Matt Gaetz, schrieb im Kurzbotschaftendienst Twitter, er sei mit mehr als 30 Kollegen eingedrungen und befinde sich noch im Saal. Zwei Tage vor der Protestaktion der republikanischen Abgeordneten hatte Trump an seine Partei appelliert, die Untersuchung härter zu bekämpfen.

Der Republikaner Matt Gaetz umgeben von Journalisten.
Legende: Der Republikaner Matt Gaetz führte die Gruppe an, die am Mittwoch den Saal stürmte. Keystone

Die Teilnahme stand allen Mitgliedern der drei Ausschüsse des Repräsentantenhauses offen, die mit der Ukraine-Untersuchung befasst sind. Die Eindringlinge gehören diesen Gremien nicht an. Trump und viele Republikaner werfen den im Repräsentantenhaus dominierenden Demokraten vor, die Untersuchung in unfairer Weise zu führen. Mit der Untersuchung will die Oppositionspartei den Weg für ein voraussichtliches späteres Amtsenthebungsverfahren gegen Trump bereiten.

Video
US-Republikaner stören Anhörung zu Ukraine-Affäre
Aus News-Clip vom 24.10.2019.
abspielen. Laufzeit 44 Sekunden.

Die Demokraten werfen Trump gravierenden Amtsmissbrauch in seiner Ukraine-Politik vor. Dabei geht es um die Bestrebungen des Präsidenten, Ermittlungen in dem Land gegen den demokratischen Präsidentschaftsbewerber Joe Biden, dessen früher für eine ukrainische Gasfirma tätigen Sohn Hunter und die Demokratische Partei zu erwirken.

Theorien ohne Beweise

Trump verdächtigt Biden ohne Präsentation irgendwelcher Belege, in seinem früheren Amt als US-Vizepräsident seinen Sohn vor ukrainischen Korruptionsermittlungen geschützt zu haben. Ausserdem hängt Trump einer – ebenfalls durch nichts belegten – Verschwörungstheorie an, dass die Ukraine zugunsten der Demokraten in den Präsidentschaftswahlkampf 2016 eingegriffen habe.

In der Aussage Coopers, die im Verteidigungsministerium für die Ukraine zuständig ist, sollte es um eine monatelang zurückgehaltene US-Militärhilfe für das Land in Höhe von 391 Millionen Dollar gehen. Der US-Geschäftsträger in Kiew, Bill Taylor, hatte am Dienstag den Vorwurf gestützt, dass Trump die Hilfe mit dem Ziel zurückgehalten hatte, die von ihm gewünschten Ermittlungen zu erreichen.

Schwer belastende Aussagen

Von anderen Diplomaten habe er erfahren, dass Trump die Auszahlung der Hilfe von einer öffentlichen Ankündigung der Ermittlungen durch Staatschef Wolodimir Selenski abhängig gemacht habe, sagte Taylor vor den Ausschüssen. Die Demokraten werteten seine Aussage als schwer belastend für Trump.

Jederzeit top informiert!
Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden.
Schliessen

Jederzeit top informiert!

Erhalten Sie alle News-Highlights direkt per Browser-Push und bleiben Sie immer auf dem Laufenden. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

Meistgelesene Artikel

Nach links scrollen Nach rechts scrollen

29 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen
  • Kommentar von Karl Kirchhoff  (Charly)
    Je enger sich die Schlinge zieht, um so wilder schlägt er um sich. Ruft jetzt schon gezielt nach Unterstützung. Es muss wohl doch was dran sein, an allen Vermutungen. Sein Anwalt ist plötzlich auch sehr schweigsam. ;))
    1. Antwort von Hans Bernoulli  (H.Bernoulli)
      "Es muss wohl doch was dran sein, an allen Vermutungen..." Genau so funktionieren die Dems seit der Russlandaffäre: So bleibt aus "NIchts" doch was hängen gegen Trump.
  • Kommentar von R. Raphael  (R.Raphael)
    Es ist bereits Wahlkampf, aber der schmierigsten Art, der sich noch verschärfen dürfte. Trump ist sehr belastbar, da wird es immer grösseres Geschütz brauchen um ihn aus dem Sattel zu werfen. Bisher hat jeder Angriff kläglich versagt. Die Schmierenkomödie beginnt erst und könnte in den USA allen Ernstes zu bürgekriegs ähnlichen Zuständen ausarten.
    1. Antwort von Thomas Bünzli  (Tumasch)
      Nein, Trump ist nicht belastbar, sondern belastet und wird für das Land und " seine " Partei immer mehr zu einer Belastung!
  • Kommentar von Hans Bernoulli  (H.Bernoulli)
    In einem Jahr sind Präsidentschaftswahlen. Wenn Trump so schlecht ist, haben die Dems mit einem guten Kandidaten beste Chancen. Eine Amtsenthebung wird kaum schneller gehen. Oder diese dient bereits dem Wahlkampf und dann ist fraglich, wie Verfassungskonform dies ist und wie vertrauenswürdig das Vorgehen der Dems ist.
    1. Antwort von Sascha Stalder  (Sascha Stalder)
      Es geht um Amtsmissbrauch und das ist gegen die Verfassung.
    2. Antwort von Marti Müller  (Co2=Leben)
      Ja, Obama und biden haben das Amt missbraucht