- Der französische Präsident Emmanuel Macron sieht den Westen in der globalen Weltordnung geschwächt.
- An der Münchner Sicherheitskonferenz fordert er erneut eine stärkere Zusammenarbeit Europas in Verteidigungs-Fragen.
- Macron hat schon im Vorfeld immer wieder gefordert, dass sich Europa von den USA unabhängiger machen müsse.
- US-Aussenminister Mike Pompeo beschwört derweil die Stärke des Westens.
Noch vor 15 Jahren habe man gedacht, «unsere Werte» seien universell und würden die Welt immer regieren, sagte der französische Präsident bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Beim Blick auf die Welt von heute müsse man jedoch eine «Schwächung» des Westens feststellen.
Die amerikanische Politik habe sich geändert und die Regierung in Washington ihre Beziehungen zu Europa zumindest überprüft, stellte Emmanuel Macron fest. Als Reaktion darauf forderte er erneut eine stärkere Zusammenarbeit Europas in Fragen der Verteidigung.
Es brauche zwar auch das transatlantische Bündnis der Nato. Bei Fragen der Verteidigung müsse es aber einen strategischen Dialog geben. Macron hatte zuletzt immer wieder gefordert, dass Europa sich unabhängiger von der Supermacht USA machen müsse – auch, wenn er die Zusammenarbeit mit Washington nicht grundsätzlich infrage stellt.
Wir sind dabei ein Kontinent zu werden, der nicht an seine Zukunft glaubt.
Pompeo bietet Steinmeier Paroli
Zuvor hatte US-Aussenminister Mike Pompeo die Stärke des Westens beschworen und beteuert, dass sich die USA nicht aus der transatlantischen Allianz zurückzögen.
Er reagierte damit auf die scharfe Kritik des deutschen Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier, der Washington am Freitag vorgeworfen hatte, «der Idee einer internationalen Gemeinschaft eine Absage» zu erteilen.
Der Westen gewinnt, und wir gewinnen gemeinsam.
Macron setzt auf Tandem Paris-Berlin
Bei den politischen und gesellschaftlichen Herausforderungen setzt Macron in der EU vor allem auf die Zusammenarbeit zwischen Paris und Berlin. Deutsch-französische Einigkeit allein reiche zwar nicht, um Dynamik in der EU auszulösen. Fehle sie jedoch, könne das alles blockieren, sagte Macron am in München weiter.
Sollte das Tandem Paris-Berlin keine Antworten darauf geben, wie die Perspektive für eine Zeit in 20 oder 30 Jahren aussehe, wäre das ein «historischer Fehler». Nachdem es auf seine Vorschläge der vergangenen Jahre häufig keine Antwort aus Berlin gegeben habe, sei er nicht frustriert, aber ungeduldig.
Nach Finanz- und Migrationskrise hätten viele Menschen den Glauben an die Demokratie verloren. Konkret müsse Europa etwa beim Klimaschutz, bei der Entwicklung des neuen Mobilfunkstandards 5G oder von Künstlicher Intelligenz souveräne Antworten finden.
Diese Themen könne Europa seit Jahren nicht bewältigen. Die neue EU-Führung um Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratschef Charles Michel eröffne jedoch neue Möglichkeiten.
