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Nach 19 Jahren EU macht Bosnien-Herzegowina zum Beitrittskandidaten

  • Die Europäische Union hat Bosnien-Herzegowina offiziell in den Kreis der Beitrittskandidaten aufgenommen.
  • Darauf verständigten sich die Staats- und Regierungschefs der 27 EU-Staaten.
  • Bosnien-Herzegowina wartet bereits seit vielen Jahren auf die Mitgliedschaft in der EU.

Grund für den Kandidatenstatus ist auch die Sorge, dass sich das Land mit etwa 3.3 Millionen Einwohnern und Einwohnerinnen ansonsten Richtung Russland oder China orientieren könnte.

Bereits im Juni hatten die EU-Staaten nach einer Empfehlung der Kommission die Ukraine und Moldau offiziell zu Kandidaten ernannt. Beitrittsverhandlungen sollen aber erst beginnen, wenn bestimmte Reformen erfüllt sind. Dies soll es nun auch für Bosnien-Herzegowina geben. Vor allem Staaten wie Österreich hatten darauf gedrungen, ebenfalls diesen Weg zu gehen.

Mögliche zweite EU-Osterweiterung

Bosnien-Herzegowina wurde bereits 2003 ein Beitritt in Aussicht gestellt, 2016 reichte es offiziell einen Aufnahmeantrag ein. 2019 wurde dann allerdings entschieden, dass es erst dann Kandidatenstatus bekommen soll, wenn 14 Reformauflagen erfüllt sind. Die EU-Kommission betonte, dies sei für die Aufnahme der eigentlichen Beitrittsverhandlungen weiter entscheidend.

Die drei Regierungschefs der Föderationen, die zusammen Bosnien bilden, unterzeichnen ein Abkommen
Legende: Die drei Regierungschefs, die die grössten ethnischen Gruppen in Bosnien-Herzegowina abbilden, unterzeichneten am Donnerstag ein Abkommen, das die von der EU verlangten Reformen festlegt. AP Photo/Armin Durgut

Von den sechs Westbalkanstaaten ist jetzt nur noch die Republik Kosovo kein Beitrittskandidat. Das Land hat diese Woche offiziell einen Antrag auf Mitgliedschaft gestellt. Für den jüngsten Staat Europas war es ein eher symbolischer Akt: Die EU-Mitgliedschaft ist für das seit 2008 unabhängige Land derzeit nicht in Reichweite. Haupthindernis ist, dass fünf EU-Länder – Spanien, Rumänien, die Slowakei, Griechenland und Zypern – Kosovo nicht anerkennen.

Das heute fast ausschliesslich von Albanern bewohnte Land gehörte früher zu Jugoslawien beziehungsweise Serbien. Nach Repressionen der serbischen Sicherheitskräfte gegen die albanische Zivilbevölkerung bombardierte die Nato 1999 Ziele im damaligen Rest-Jugoslawien (Serbien und Montenegro). Die serbischen Sicherheitskräfte und Staatsorgane verliessen das Kosovo. Die Verwaltung und die Schaffung kosovarischer Institutionen übernahm die UNO-Mission UNMIK.

Im Februar 2008 erklärte das kosovarische Parlament die Unabhängigkeit. Mehr als 100 Länder, darunter die Schweiz, nicht aber Russland, China, Serbien und die fünf EU-Länder, erkannten den neuen Staat an. Serbien verzichtet bis heute nicht auf seinen Anspruch auf das Territorium des Kosovos. Dabei schürt es immer wieder Spannungen in dem mehrheitlich von ethnischen Serben bewohnen Nordteil des Landes.

SRF4 News aktuell, 15.12.22, 20 Uhr ; 

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