Zum Inhalt springen

Header

Video
Johnson ist zurück
Aus News-Clip vom 25.09.2019.
abspielen
Inhalt

Nach Aufhebung der Zwangspause Johnson muss verbal einstecken

  • Der Premierminister gibt sich trotz der demütigenden Niederlage vor Gericht kämpferisch.
  • Er fordert die Opposition zu einem Misstrauensvotum heraus, um doch noch eine Neuwahl zu erreichen.
  • Doch seine Gegner wollen ihn lieber noch eine Weile zappeln lassen.

Am ersten Sitzungstag des britischen Parlaments nach Aufhebung der Zwangspause ist über Premierminister Boris Johnson ein Sturm der Kritik hereingebrochen. Johnson sei «nicht geeignet für das Amt, das er innehat», sagte Labour-Chef Jeremy Corbyn und forderte den Premier zum Rücktritt auf. «Für das Wohl dieses Landes sollte er gehen», so Corbyn.

Die Richter des Obersten Gerichts hatten am Dienstag einstimmig die von Johnson verfügte fünfwöchige Zwangspause des Parlaments gekippt. Das Parlament sei durch die Suspendierung auf «extreme» Weise in der Wahrnehmung seiner verfassungsmässigen Aufgaben behindert worden, begründeten die Richter das Urteil. Johnson sagte, die Entscheidung des Gerichts werde respektiert, er halte sie aber für falsch.

Regierung ohne Mehrheit

Der Regierungschef rief die Oppositionsparteien zu einem Misstrauensvotum auf. Schon am Donnerstag solle darüber abgestimmt werden, so der Premier. Doch mit dem Vorstoss handelte er sich umgehend eine Absage ein. Zuerst müsse der von Johnson angedrohte EU-Austritt ohne Abkommen am 31. Oktober vom Tisch, sagte Corbyn. Auch der Chef der Schottischen Nationalpartei SNP, Ian Blackford, schloss sich dem an.

Die Regierung verfügt über keine Mehrheit mehr im Parlament. Bereits zwei Mal hatte Johnson versucht, selbst eine Neuwahl auszulösen. Doch beide Male verfehlte er die nötige Zweidrittelmehrheit bei weitem.

Was braucht es für ein Misstrauensvotum

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen
  • Für ein Misstrauensvotum würde bereits eine einfache Mehrheit ausreichen.
  • Da Johnson selbst eine Wahl anstrebt, wäre eine relativ kleine Zahl an Oppositionsabgeordneten genug, um die Regierung zu Fall zu bringen.
  • Bevor es zur Neuwahl kommt, hätte die Opposition jedoch einen Zeitraum von 14 Tagen, um eine alternative Regierung auf die Beine zu stellen.
  • Johnson müsste darauf hoffen, dass das nicht gelingt.

Während eines langen Sitzungstages hatten sich die Abgeordneten bereits heftige Wortgefechte geliefert. Generalstaatsanwalt Geoffrey Cox hatte dem Parlament das «moralische Recht» abgesprochen, zu tagen. «Dieses Parlament ist ein totes Parlament», sagte der Tory-Politiker. Der juristische Chef-Berater der Regierung wirft den Abgeordneten vor, den Brexit verhindern zu wollen und das Ergebnis des Referendums von 2016 zu untergraben.

Johnson am Rednerpult.
Legende: Der Premier kehrte am Mittag früher als geplant aus New York zurück, wo er an der UNO-Vollversammlung teilgenommen hatte. Keystone

Früher zurück aus New York

Der Labour-Abgeordnete Barry Sheerman reagierte empört: «Für einen Mann wie ihn, eine Partei wie diese und einen solchen Anführer (Premierminister Boris Johnson) ist es eine Schande, von Sitten und Anstand zu sprechen», rief Sheerman dem Generalstaatsanwalt zu. Cox hatte als wichtigster juristischer Berater der Regierung der Zwangspause seinen Segen gegeben.

Der Premier kehrte am Mittag früher als geplant aus New York zurück, wo er an der UN-Vollversammlung teilgenommen hatte. Er musste sich auch unangenehme Fragen über Vorwürfe des Amtsmissbrauchs als Bürgermeister von London gefallen lassen. Seit Tagen machen Gerüchte die Runde, eine mit Johnson befreundete US-Geschäftsfrau habe während Johnsons Amtszeit Geld aus Kassen der britischen Hauptstadt erhalten.

Schliessen

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

15 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Thomas F. Koch  (dopp.ex)
    Was würden denn Neuwahlen ändern? Die Bevölkerung un die Lager in UK sind so gespalten, wie schon beim Brexit-Referendum, der letzten Neuwahl und der EU-Wahl. Keines der Lager würde eine stabile Mehrheit erhalten und das Theater mit den mehr oder weniger gleichen Köpfen weitergehen.
    Genauso wenig bringt ein jeweils um einige Monate hinausgeschobener Brexit-Termin nichts. Entweder UK tritt schnellst möglich aus, oder verlängert den Termin so, dass überdachte Nachverhandlungen stattfinden können.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Frank Henchler  (Die Wahrheit ist oft unbequem)
    Es ist mittlerweile unwahrscheinlich, daß wir einen einen Brexit zum 31.10.erleben. Ich bin mir nicht sicher, ob die EU Kommission darüber erfreut ist, oder nicht, denn sie weiß auch, daß sie im Falle eines verbleiben in der EU, ein extrem gespaltenes Land, dank Johnson und der Brexit Party um Farage in der Union hat. Diese aggressiven, realitätsbefreiten Schaumschläger und Möchtegerns richten so viel Unheil an, daß es sicherlich Jahre braucht dies wieder einigermaßen zu kitten.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Hansruedi Elsener  (Haru)
    Kaum zu glauben, dieses Theater.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Shane O'Neill  (Diddleydoo)
      Naja. Wer die Englische Politik des letzten Jahrhunderts kennt wundert sich nur, dass alles auf einmal einfach zur deutlich erkennbar wird. Es läuft shon länger so ab, wurde aber einigermassen gut nach aussen verkauft.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von E Hitz  (Amigo_Home)
      Habe kürzlich ein Bild gesehen vom Omnibus auf dessen Seite die falschen Versprechungen vor der BREXIT Abstimmungen prangte. BoJo am Steuer und seitlich der Schriftzug: "Road to nowhere, come on inside".
      .
      Die sollen endlich das Volk entscheiden lassen, Deal or NoDeal. Teile von UK können ja anschliessend Beitrittsverhandlungen mit der EU aufnehmen.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen