Dass Präsident Xi Jinping eine aussergewöhnliche, dritte Amtszeit an der Spitze Chinas erhalten würde, ist keine Überraschung. Gespannt wartete man aber auf jene Männer, die heute hinter Xi aufs Podium marschierten.
Hinter Xi kamen die Mitglieder des mächtigsten Parteigremiums in China, dem sogenannt ständigen Ausschuss des Politbüros auf die Bühne. Diese insgesamt sieben Männer haben in China das Sagen.
Grosse Veränderung an der Spitze
Gleich vier neue Gesichter tauchten hinter Xi Jinping auf, als der Ausschuss die grosse Halle des Volkes betrat. Alles enge Vertraute des Präsidenten. Das zeigt, wie fest Xi die Partei und die Besetzung von Posten und Gremien im Griff hat.
Denn, mit der heutigen Neuaufstellung, hat Xi auch die letzten Funktionäre, die nicht auf seiner Linie waren, aus dem obersten Parteigremium entfernt und mit seinen Vertrauten ersetzt.
Die neue Nummer 2
Beispielhaft sieht man das beim Posten des Premierministers, der Nummer 2 in China. Neu wird dieser Posten von Li Qiang eingenommen. Bestätigt ist dies noch nicht, aber man kann davon ausgehen, weil er direkt hinter Xi das Podium betrat.
Li Qiang, bisher Parteisekretär in Shanghai, gilt bei China-Expertinnen und Beobachtern als wenig erfahren. Doch dank seiner Nähe zu Xi Jinping darf er sich nun bald Premierminister nennen.
Die Rochade auf dem Posten des Premierministers ist wichtig. Denn bisher sass dort ein Vertreter eines anderen Partei-Flügels. Andere Fraktionen und Meinungen haben im Spitzengremium um Xi nun aber keinen Platz mehr.
Ex-Präsident muss aus dem Saal
Symbolisch dafür war auch – so sagen es zumindest Xis Kritiker – das aussergewöhnliche Ereignis gestern am letzten Kongresstag. Xi Jinpings Vorgänger, der 79-jährige ehemalige Staats- und Parteivorsteher Hu Jintao wurde, offenbar gegen seinen Willen, aus der grossen Halle des Volkes komplementiert.
Kritiker sehen darin ein politisches Statement. Denn der ehemalige Präsident gehört ebenfalls einem anderen Partei-Flügel an als Xi Jinping. Staatliche kontrollierte Medien melden allerdings, dass Hu aus gesundheitlichen Gründen aus dem Saal begleitet wurde. Zu diesem Vorfall gestern gibt es also nur Spekulationen.
Fest im Sattel für unbestimmte Zeit
Heute wurden jedoch Fakten geschaffen. China, die Partei und die einflussreichsten Gremien sind fest in der Hand eines Mannes: Xi Jinping. Dieser tritt nun eine aussergewöhnliche dritte Amtszeit an. Wie viele Amtszeiten noch folgen könnten, das ist dann wieder Spekulation.
Samuel Emch
China-Korrespondent
