- US-Präsident Donald Trump hat der EU mit Einfuhrzöllen in Höhe von 50 Prozent ab dem 1. Juni gedroht.
- Die Verhandlungen mit Brüssel hätten sich bislang schwierig gestaltet, erklärte Trump in seinem Onlinedienst Truth Social.
- Die EU-Kommission lehnt bisher eine Stellungnahme ab.
«Unsere Gespräche mit ihnen führen zu nichts», schrieb Trump auf Truth Social. «Daher empfehle ich einen direkten Zollsatz von 50 Prozent für die Europäische Union, ab dem 1. Juni 2025.» Werde das Produkt in den Vereinigten Staaten gebaut, gebe es keine Zölle, fügte Trump hinzu.
Die Europäische Union sei in erster Linie zu dem Zweck gegründet worden, die USA im Bereich des Handels zu übervorteilen, monierte Trump. Er kritisierte «mächtige Handelsschranken, Mehrwertsteuern, lächerliche Unternehmensstrafen, nicht monetäre Handelshemmnisse, Währungsmanipulationen, unfaire und ungerechtfertigte Klagen gegen amerikanische Unternehmen und vieles mehr».
Im Verlauf des Freitags kündigte Trump dann auch Importzölle in Höhe von 25 Prozent für iPhones und andere Smartphones an. Die neue Abgabe auf die Einfuhr von Smartphones solle voraussichtlich ab Ende Juni eingeführt werden.
«Noch Zeit für Verhandlungen»
Der polnische Handelsminister Michal Baranowski spielte die Drohung herunter und sagte, es sei noch Zeit für Gespräche zwischen der EU und den USA. «Die Europäische Union und die Vereinigten Staaten verhandeln. Manche verhandeln hinter verschlossenen Türen, andere eher vor laufenden Kameras», sagte der Minister aus Polen, das derzeit die EU-Präsidentschaft innehat.
EU-Handelskommissar Maros Sefcovic sprach sich nach einem Telefonat mit dem US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer und US-Handelsminister Howard Lutnick für gegenseitigen Respekt aus. Die Handelsbeziehungen zwischen den USA und der EU sollten auf ebendiesem gegenseitigen Respekt basieren – und nicht auf Drohungen.
Sefcovic schrieb auf X, dass sich die EU voll und ganz für den Abschluss eines Handelsabkommens zwischen den USA und der EU einsetze – ein Abkommen, das für beide Seiten von Vorteil sei. Die EU sei bereit, ihre Interessen zu verteidigen. Sie wolle aber auch in gutem Glauben an einer Einigung arbeiten.
Trump setzte Strafzölle vorerst aus
Trump hatte im April nach grossen Turbulenzen an den Aktien- und Finanzmärkten überraschend entschieden, vielen Staaten – darunter auch der EU – 90 Tage lang eine Pause von bestimmten Zöllen zu gewähren. Dabei geht es um Strafabgaben, die sich am Handelsdefizit der jeweiligen Länder orientieren.
Damit hatte der US-Präsident einen Teil seines gewaltigen Zollpakets, das er Anfang April angekündigt hatte, vorerst auf Eis gelegt. Die EU hatte ebenfalls angekündigt, geplante Gegenzölle auf US-Produkte vorerst für 90 Tage auszusetzen.
Doch nun gibt sich Trump erneut wenig kompromissbereit. «Ich bin nicht auf der Suche nach einem Deal», sagte er in Washington. Die USA hätten den Deal festgelegt, er laute: Zölle in Höhe von 50 Prozent. «Aber noch einmal: Es gibt keinen Zoll, wenn sie ihre Fabriken hier bauen.»
Wenn sich jemand dazu entscheide, eine Fabrik in den USA zu bauen, sei er bereit, über eine «kleine Verzögerung» zu sprechen, führte Trump weiter aus. Man werde sehen, was passiere, aber aktuell gehe er davon aus, dass die angedrohten Zölle am 1. Juni in Kraft treten würden.
Trump hat in der Vergangenheit regelmässig mit hohen Zöllen gedroht – und im Anschluss eine Kehrtwende vollzogen. Der US-Präsident will mit den Zöllen angebliche Handelsungleichgewichte korrigieren und Produktion in die USA verlagern.
