- Die Gewerkschaft Deutscher Lokomotivführer (GDL) darf aus Sicht des Arbeitsgerichts Frankfurt ab Mittwoch den Schienenverkehr in Deutschland bestreiken.
- Das Gericht hat eine einstweilige Verfügung der Deutschen Bahn (DB) in erster Instanz abgelehnt, wie es am Abend mitteilte.
- Gegen die Entscheidung ist eine Berufung beim Hessischen Landesarbeitsgericht möglich.
- Sollte die DB auch zweitinstanzlich scheitern, müssen sich Zugreisende zwischen Mittwoch und Freitag erneut auf weitreichende Einschränkungen einstellen.
«Die GDL ist nicht offenkundig tarifunfähig», sagte die Vorsitzende Richterin des Arbeitsgerichts Frankfurt zur Begründung. Die Deutsche Bahn AG zweifelt das an, hat aber in der Vergangenheit zahlreiche Verträge mit der GDL abgeschlossen. Damit ist der bundeseigene Konzern mit seinem Versuch zunächst gescheitert, den Arbeitskampf im Rahmen des Tarifstreits mit der Gewerkschaft juristisch stoppen zu lassen.
Die Bahn kann vor dem Landesarbeitsgericht Hessen allerdings Berufung gegen die Entscheidung einlegen. Dieser Weg steht auch dem Eisenbahnunternehmen Transdev offen, das zuvor in einem parallelen Verfahren ebenfalls vor dem Arbeitsgericht gescheitert war. Urteile der zweiten Instanz sind voraussichtlich für Dienstag zu erwarten. Ein Termin stand am Abend noch nicht fest.
Sollte die Bahn auch vor dem Hessischen Landesarbeitsgericht scheitern, müssen sich Fahrgäste zwischen Mittwoch und Freitag erneut auf weitreichende Einschränkungen im Personenverkehr der Deutschen Bahn einstellen. Der Streik der GDL soll von Mittwochmorgen um 2 Uhr bis Freitagabend um 18 Uhr landesweit andauern. Betroffen wäre nicht nur die Deutsche Bahn, sondern unter anderem auch Transdev. Die Auswirkungen dürften schon in den Stunden davor und danach zu spüren sein.
Millionen Fahrgäste wären betroffen
Die Deutsche Bahn geht davon aus, dass der Lokführerstreik in dieser Woche Millionen Fahrgäste trifft. Wie schon bei den bisherigen Arbeitskämpfen in der laufenden Tarifrunde will sie einen Notfahrplan mit stark eingeschränktem Angebot anbieten. «Für diese Fahrten setzt die DB längere Züge mit mehr Sitzplätzen ein, um möglichst viele Menschen an ihr Ziel bringen zu können. Dennoch kann eine Mitfahrt nicht garantiert werden», teilte das Unternehmen bereits am Sonntagabend mit.
