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Giorgia Meloni mit Regierungsbildung beauftragt
Aus Tagesschau vom 21.10.2022.
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Nach Wahlsieg in Italien Giorgia Meloni erhält Auftrag zur Regierungsbildung

  • Der italienische Staatspräsident Sergio Mattarella hat der Wahlsiegerin Giorgia Meloni den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung gegeben.
  • Die neue Regierungschefin ernannte sogleich eine ganze Reihe von Ministerinnen und Minister.
  • Meloni wird damit die erste Regierungschefin Italiens.

Ihre Vereidigung und die des Kabinetts im Palast sei für Samstagvormittag angesetzt, erklärt der Präsidentenpalast.

Die Bildung der neuen Regierung sei diesmal weniger als einen Monat nach der Wahl schnell verlaufen, sagte Mattarella nach dem Treffen. «Das war wegen des klaren Wahlergebnisses möglich, und es war auch in Anbetracht der inländischen und internationalen Zustände nötig», erklärte der 81-Jährige.

Rechtsbündnis will Einigkeit zeigen

Am Vormittag war Meloni zusammen mit den Partei- und Fraktionschefs der konservativen Forza Italia und der rechtspopulistischen Lega im Präsidentenpalast zu Beratungen gewesen.

Meloni ist umringt von konservativen Politikern und Politikerinnen, daneben steht beispielsweise Berlusconi und Salvini.
Legende: Meloni (mittig) erklärte, umringt von Forza-Italia-Gründer Silvio Berlusconi (links von ihr) und Lega-Chef Matteo Salvini (rechts von ihr), dass das Rechtsbündnis bereit sei und so schnell wie möglich vorankommen wolle. Reuters/Francesco Ammendola

Melonis Partei, die Fratelli d'Italia, gewannen die Wahl Ende September und haben seitdem mit der Forza Italia, der Lega und der Splitterpartei Noi Moderati die absolute Mehrheit in den beiden Parlamentskammern.

Das Rechtsbündnis um Meloni war klarer Favorit für die Bildung einer neuen Regierung in Italien. Die Fratelli hatten die Parlamentswahl Ende September mit 26 Prozent gewonnen, mit der Forza Italia, der Lega und der Splitterpartei Noi Moderati haben sie die absolute Mehrheit in beiden Parlamentskammern. Vertrauensvoten dürfte Meloni daher überstehen.

SRF4 news aktuell, 21.10.22, 19 Uhr;

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