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Nato-Gipfel: Für einmal ohne die Schweiz
Aus HeuteMorgen vom 11.07.2018.
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Nato-Gipfel in Brüssel Die Schweiz ist nicht eingeladen – bleibt aber wichtiger Partner

Am Nato-Gipfel in Brüssel ist ein Grossteil der europäischen Länder vertreten – längst nicht nur Mitglieder der Allianz. Doch die Schweiz hat diesmal keine Einladung erhalten. Und das, obschon sie mit dem Militärbündnis in vielen Bereichen eng zusammenarbeitet.

Kein Land, schon gar kein Kleinstaat, kann sich heute im Alleingang verteidigen. Deshalb arbeitet die Schweiz mit der Nato zusammen: Sie ist Mitglied der Nato-Partnerschaft für den Frieden, sie tauscht mit der Allianz Luftlagedaten aus, sie bildet Nato-Offiziere aus, sie nimmt an Manövern teil oder kooperiert in der Cyberabwehr.

Wir kooperieren mit der Nato, soweit es unsere Neutralität erlaubt. Nicht mehr und nicht weniger.
Autor: Guy Parmelin Bundesrat SVP

«Wir kooperieren mit der Nato, soweit es unsere Neutralität erlaubt. Nicht mehr und nicht weniger. Und diese Zusammenarbeit ist nützlich», sagt Verteidigungsminister Guy Parmelin.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht Vorteile für beide Seiten: «Die Partnerschaft zwischen der Schweiz und der Nato ist gut für die Nato. Und sie ist ebenfalls gut für die Schweiz.»

Keine Einladung für die Schweiz

Stoltenberg wünscht sich sogar noch engere Beziehungen: «Ich würde die Kooperation zwischen der Nato und der Schweiz gerne verstärken.» Entsprechend war die Schweiz eingeladen zu den Nato-Gipfeln in Bukarest, in Chicago, in Wales oder in Warschau.

Ich würde die Kooperation zwischen der Nato und der Schweiz gerne verstärken.
Autor: Jens Stoltenberg Nato-Generalsekretär

Sie nahm meistens mit einem Bundesrat, zweimal gar mit dem Bundespräsidenten teil. Doch diesmal sei es anders, sagt Christian Meuwly, Schweizer Botschafter bei der Nato: «Die Schweiz ist diesmal, im Unterschied zu früheren Gipfeln, nicht eingeladen worden.»

Anders als etwa die ebenfalls neutralen Länder Schweden, Finnland oder Österreich. Der Grund, so Meuwly: «Die Nato hat in diesem Jahr eine Reihe von Prioritäten definiert, entweder regional oder nach thematischen Überlegungen.»

Nach wie vor ein wichtiger Partner

Just in jenen Bereichen, die jetzt im Vordergrund stehen, kooperiert Bern nicht mit der Nato: «Die Schweiz gehört aber zu keinem der Problemfelder, die diesmal vor allem angesprochen werden. Das bedeutet aber nicht, dass wir für die Nato kein wichtiges Partnerland mehr sind.» Eine Einladung zu einem künftigen Nato-Gipfel sei durchaus wieder möglich.

Das bedeutet aber nicht, dass wir für die Nato kein wichtiges Partnerland mehr sind.
Autor: Christian Meuwly Schweizer Botschafter bei der Nato

Die Nichteinladung hat auch damit zu tun, dass das Militärbündnis in erster Linie jene Partnerschaften pflegen will, die sich zügig weiterentwickeln, die zunehmend enger werden.

Ein Nato-Beitritt ist kein Thema

Die Schweiz jedoch plant weder, der Nato beizutreten, wie das etwa Mazedonien oder Bosnien-Herzegowina und Georgien tun, noch bewegt sie sich derart stark auf die Allianz zu wie etwa Schweden oder Finnland, die sich allmählich zu Quasi-Nato-Mitgliedern entwickeln. Anders als Österreich hat die Schweiz auch keine Soldaten mehr im Afghanistan-Einsatz. Und Kosovo, wo sie Truppen stellt, ist diesmal keine Priorität auf dem Gipfel.

Diese Woche nicht dabei zu sein, ist laut den Schweizer Behörden kein Problem. Bedauern tut man es trotzdem.

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