Neue Bewährungsprobe für Obamacare

Obamacare – die staatliche Krankenversicherung – hat auch ein Jahr nach ihrer Einführung wenig politischen Rückhalt. Hinzu kamen massive technische Probleme mit der Webseite für die Registrierung. Heute nun beginnt erneut die Anmeldefrist. Das Weisse Haus verspricht: Alles soll besser werden.

Boehner und Obama Bild in Lightbox öffnen.

Bildlegende: Republikaner-Führer Boehner (links) würde dem Gesundheitssystem von Obama am liebsten sofort den Todesstoss versetzen. Reuters

Die Tests laufen seit einigen Wochen. Das Anmeldeverfahren auf der Obamacare-Website wurde stark vereinfacht. Die neue Gesundheitsministerin, Sylvia Burwell, ist zuversichtlich, dass dieses Jahr alles besser klappt.

Sieben Millionen Amerikaner haben letztes Mal eine Krankenversicherung über eine Regierungs-Website abgeschlossen. Nun rechnet man mit neun Millionen. Dazu kommen zehn Millionen junge und ärmere Menschen, die dank Obamas Gesetz ebenfalls eine Krankenkasse haben.

Obama-Berater sorgt für Schlagzeilen

Trotzdem bleibt Obamacare politisch höchst umstritten. Diese Woche sorgte ausgerechnet ein Obama-Berater mit seiner Aussage für Schlagzeilen, wonach das Gesetz nur dank der Dummheit der Leute angenommen wurde. Die Kritiker sehen sich bestätigt.

Wir alle würden es gerne ausrotten, sagt auch der Republikaner Mitch McConnell, der ab Anfang Jahr im Senat den Ton angibt. Und sein Parteikollege John Boehner, Chef im Repräsentantenhaus kündigt an: «Wir wollen in den nächsten Monaten das Gesetz rückgängig machen.»

Neue Bewährunsprobe für Obamacare

1:51 min, aus HeuteMorgen vom 15.11.2014

Warten auf das Vergassungsgericht

Das haben die Republikaner über 40 Mal schon versucht. Aber erst jetzt, da sie in beiden Kammern eine Mehrheit haben werden, könnte ein solcher Beschluss auch auf Obamas Tisch landen. Für Obama ist klar: Dagegen würde er das Veto einlegen.

Losgelöst davon prüft im kommenden Jahr das oberste Verfassungsgericht, ob gewisse Subventionen an ärmere Versicherte rechtmässig sind. Falls nicht, müssten vier Millionen Versicherte Zuschüsse zurückbezahlen - und die Finanzierbarkeit des Obamacare-Systems wäre generell in Frage gestellt.

Sendungsbeiträge zu diesem Artikel

  • Schlappe für Obama

    Aus 10vor10 vom 5.11.2014

    Die Republikaner können als klare Sieger der gestrigen US-Wahlen angesehen werden. Neu haben sie so die Kontrolle über den Kongress. «10vor10» hat den Wahlkampfleiter einer republikanischen Kandidatin am Tag der Wahl begleitet. Nach diesem Resultat stellt sich nun die Frage, was das für die Präsidentschaftswahl in zwei Jahren bedeutet. Mit Einschätzungen von Korrespondent, Arthur Honegger.

  • US-Regierung sieht «Obamacare» als grossen Erfolg

    Aus Tagesschau vom 1.4.2014

    Nur gerade zwei Prozent der US-Bevölkerung sind durch die neue Gesundheitsreform versichert. «Obamacare» hätte das grosse Vermächtnis von Präsident Obama werden sollen. Das Projekt machte aber besonders wegen Pannen und Probleme auf sich aufmerksam. Dennoch jubelt die Regierung in Washington und proklamiert, «Obamacare» sei eine Erfolgsgeschichte.

  • «Obamacare» - eine Krankenversicherung für alle

    Aus Rendez-vous vom 31.3.2014

    Rund sechs Millionen US-BürgerInnen haben sich im Rahmen von «Obamacare» bei einer Krankenversicherung angemeldet. Allerdings können sich nicht alle von ihnen die Prämien leisten. Das Gesetz bietet aber eine Lösung für Leute mit geringerem Einkommen. Für viele eine ganz neue Erfahrung.

    Reportage aus Martin, im Osten des US-Bundesstaates Kentucky.

    Beat Soltermann

  • USA: Die Nachwehen von «Obamacare»

    Aus Echo der Zeit vom 15.11.2013

    Nach heftiger Kritik hat Präsident Obama reagiert: Millionen US-Bürgerinnen und -Bürger sollen ihre bestehenden Krankenversicherungs-Policen für ein weiteres Jahr behalten können, selbst wenn diese nicht den Vorgaben von Obamacare entsprechen. Damit gewinnet die Regierung Zeit.

    Doch die Anpassung führt auch zu neuen Problemen.

    Beat Soltermann

  • Obamacare wird zu Obamacrash

    Aus Tagesschau vom 31.10.2013

    Die umstrittene Gesundheitsreform von US-Präsident Barack Obama ist denkbar schlecht gestartet. Schon seit Wochen sorgt Chaos auf dem Online-Portal für erheblichen Unmut. Nun entschuldigte sich die US-Gesundheitsministerin offiziell.