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Neuwahlen am 12. April Nordmazedoniens Parlament aufgelöst

  • In Nordmazedonien hat sich das Parlament am Sonntagabend aufgelöst.
  • Alle 108 anwesenden Abgeordneten stimmten der Auflösung zu.
  • Damit machte es den Weg für vorgezogene Wahlen am 12. April frei.

Parlamentspräsident Talat Dzaferi unterzeichnete noch am Abend die entsprechenden Dokumente für die Wahlen, wie die Zeitung «Nova Makedonija» weiter berichtete. Die Wahl war nach dem Rücktritt der Regierung des Sozialdemokraten Zoran Zaev nötig geworden.

Auslöser war die Weigerung des französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Herbst, die von Skopje erhofften Verhandlungen zum EU-Beitritt mit Nordmazedonien aufzunehmen. Auch Albanien war davon betroffen. Macron hat diese Position inzwischen relativiert.

Zoran Zaev spricht im Parlament
Legende: Zoran Zaev kündigte noch im letzten Jahr seinen Rücktritt als Ministerpräsident an. Keystone

Namensstreit beigelegt

Skopje war nach jahrelanger Isolation und einem Dauerstreit mit Griechenland um den Staatsnamen Mazedonien im Vorjahr in Vorleistung getreten und hatte sich gegen den Widerstand der Nationalisten im Land in Nordmazedonien umbenannt. Dadurch gab Athen seine Position auf und ermöglichte dem Nachbarn die Annäherung an EU und Nato.

In Nordmazedonien amtiert seit Jahresbeginn eine vom Sozialdemokraten Oliver Spasovski geführte Übergangsregierung.

Ministerin entlassen: Alten Landesnamen benutzt

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  • Eine Ministerin der nordmazedonischen Übergangsregierung muss ihren Posten räumen, weil sie sich bei Pressekonferenzen vor ein Banner mit dem alten Landesnamen «Republik Mazedonien» gestellt hatte.
  • Für die Entlassung von Rasela Mizrahi aus ihrem Amt stimmte das nordmazedonische Parlament in der Nacht zum Sonntag mit 62 zu 26 Stimmen, wie Medien in der Hauptstadt Skopje berichteten.
  • Die Republik Mazedonien hatte sich vor einem Jahr in Republik Nordmazedonien umbenannt.

SRF 4 News, 3:00 Uhr, sda/dpa/arnf;lin

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