Für Nordmazedonien war der 17. Oktober eine Zäsur. An diesem Tag legte Frankreich das Veto ein für Beitrittsverhandlungen mit dem Land auf dem Balkan. Auch die Aufnahme von Beitrittsverhandlugen mit Albanien wurden an diesem Tag vertagt. Am Montag reist der Präsident des Europäischen Parlaments, David Sassoli, nach Nordmazedonien. In der Absicht, zu beruhigen und zu erklären. Das sei dringend nötig, meint Balkanexperte Bodo Weber.
Bodo Weber
Balkan-Kenner
SRF News: Was hat das Veto von Macron in Nordmazedonien ausgelöst?
Bodo Wagner: Einerseits ist es eine enorme Enttäuschung für die Reformkräfte in der aktuellen Regierung. Eine Art Dolchstoss, nachdem diese am Ende der letzten innenpolitischen Krise mit dem Prespa-Abkommen und dem Namensstreit mit Griechenland enorme politische Risiken eingegangen waren. In dem Sinne ist die Stimmung zurzeit zwischen kämpferisch und tief enttäuscht, ein Stück weit auch trotzig.
Es wurde angekündigt, dass man die demokratischen Reformen unabhängig davon weiterführen wolle. Direkte Folge davon ist, dass Ministerpräsident Zoran Zaev unmittelbar nach dem Brüsseler Gipfel vorgezogene Neuwahlen für nächstes Jahr angekündigt hat.
Sie haben diese historische Einigung mit Athen angesprochen, dieses grosse politische Risiko, was nicht belohnt wurde. Hat das die nationalistischen Kräfte im Land gestärkt?
Da muss man den Wahlkampf und den Ausgang der vorgezogenen Neuwahlen abwarten. Vordergründig haben sich alle politischen Kräfte für den Weg der europäischen Integration ausgesprochen. Auf der anderen Seite aber gab es auch Äusserungen, die versuchen, aus dem Scheitern der aktuellen Regierung politisches Kapital zu schlagen. Und diese Äusserungen lassen die Bekundungen für die europäische Integration in Zweifel treten.
Nordmazedonien hat eine solche Absage nicht zum ersten Mal erlebt, der Beitritt zur Nato wurde 2008 im letzten Moment durch ein Veto Griechenlands verhindert. Damals hatte das Ganze grosse Konsequenzen.
Ja, die Situation wurde vom damaligen Premier Nikola Gruevski dazu genutzt, eine Abkehr vom damaligen Kurs zu betreiben, Reformen zurückzubauen und den Weg in ein autoritäres bis autokratisches System einzuschlagen. Man kann die beiden Situationen durchaus miteinander vergleichen, allerdings würde ich das aktuelle Geschehen noch bedeutender gewichten. Hier geht es um Grundsatzfragen der Zukunft in der EU.
Die jetzige Situation Nordmazedoniens ist also dramatischer?
In der aktuellen Blockadesituation geht es um grundsätzliche Fragen wie innere Reformen der EU. Die Infragestellung der Erweiterungspolitik insgesamt, nicht nur über Nordmazedonien und Albanien, sondern für den Westbalkan insgesamt. Und zudem geht es um offensichtlich gestörte Verhältnisse innerhalb der EU, zwischen grossen Playern wie Berlin und Paris.
Das Gespräch führte Simone Hulliger.
