Zum Inhalt springen

Header

Navigation

Legende: Audio Niederlande: Mark Rutte verliert, ein rechtspopulistischer Polit-Neuling gewinnt abspielen. Laufzeit 01:34 Minuten.
Aus HeuteMorgen vom 21.03.2019.
Inhalt

Niederländische Regionalwahlen Rechtspopulistisches «Forum» auf Anhieb stärkste Kraft

Das Regierungs-Bündnis hat seine Mehrheit verloren. Grosse Siegerin ist das rechtspopulistische «Forum für Demokratie».

Umfragen hatten es seit Wochen prophezeit; trotzdem ist das erfolgreiche Abschneiden der rechtspopulistischen Jungpartei «Forum für Demokratie» von Thierry Baudet überraschend. Der 36-jährige Amsterdamer, der seine Partei erst vor gut zwei Jahren gegründet hat, fällt gerne auf. Ob mit einem Nackt-Selfie oder durch falsche Behauptungen, spielt dem Senkrechtstarter dabei keine Rolle.

Nach dem blutigen Anschlag in Utrecht war er am Montag der einzige, der den Wahlkampf nicht unterbrach, sondern vielmehr die Immigrationspolitik der aktuellen rechten Koalition von Premier Mark Rutte geisselte. Wenn es keinen Kurswechsel gebe, werde es noch mehr solche Anschläge geben, behauptete Baudet vor seinen Anhängern. Dies, obwohl die Beweggründe des mutmasslichen Täters von Utrecht noch immer unklar sind.

Rechtspopulist Thierry Baudet
Legende: Thierry Baudet ist der Sieger der Regionalwahlen. Keystone

Mit diesen Aussagen, die ihm offensichtlich nicht geschadet haben, nahm er seinem rechtspopulistischen Widersacher Geert Wilders den Wind aus den Segeln. Wilders hat an den Wahlen viele Stimmen verloren, wie übrigens auch das Rechts-Bündnis des liberalen Premiers Mark Rutte.

Regionalwahlen: Rechtspopulisten und Grüne im Aufwind

Personen-Box aufklappenPersonen-Box zuklappen
  • Die Regierung unter dem rechtsliberalen Premier Mark Rutte verlor nach ersten Prognosen ihre Mehrheit im Senat deutlich.
  • Das ergab die am Donnerstagmorgen veröffentlichte Hochrechnung auf der Basis von 93 Prozent der ausgezählten Stimmen.
  • Das rechtspopulistische «Forum für Demokratie» wird demnach auf Anhieb stärkste Kraft mit rund 16 Prozent. Bislang war das «Forum» weder im Senat noch in den Regionalparlamenten vertreten.
  • Das «Forum» wird wohl zwölf Sitze bekommen und damit ebenso viele wie die rechtsliberale VVD von Premier Rutte.
  • Die Anti-Islam-Partei für die Freiheit von Geert Wilders verlor dagegen fast die Hälfte ihrer Sitze und kommt noch auf fünf.
  • Starke Gewinne erzielte auch die grüne Partei GroenLinks, die mit neun Angeordneten in die Kammer einzieht und damit mehr als doppelt so viele Sitze hat wie zuvor.

Entscheidend für nationale Politik

Die Provinzwahlen vom Mittwoch sind wichtig, weil die Vertreter im kommenden Mai die Mitglieder des Senats in Den Haag wählen, der Gesetze blockieren kann. Der Verlust der aktuellen Regierung bedeutet, dass Premier Rutte in Zukunft mit mehreren anderen Parteien zusammenarbeiten muss, um ein Geschäft durchzubringen.

Das bringt ihn allerdings nicht aus der Ruhe. Er werde in Zukunft halt noch mehr telefonieren und noch mehr Kaffee trinken müssen, sagte der Ministerpräsident.

Schliessen

Keine wichtigen News verpassen

Erhalten Sie die wichtigsten Nachrichten per Browser-Push-Mitteilungen. Mehr

Push-Benachrichtigungen sind kurze Hinweise auf Ihrem Bildschirm mit den wichtigsten Nachrichten - unabhängig davon, ob srf.ch gerade geöffnet ist oder nicht. Klicken Sie auf einen der Hinweise, so gelangen Sie zum entsprechenden Artikel. Sie können diese Mitteilungen jederzeit wieder deaktivieren. Weniger

Sie haben diesen Hinweis zur Aktivierung von Browser-Push-Mitteilungen bereits mehrfach ausgeblendet. Wollen Sie diesen Hinweis permanent ausblenden oder in einigen Wochen nochmals daran erinnert werden?

35 Kommentare

Navigation aufklappen Navigation zuklappen

Sie sind angemeldet als Who ? (whoareyou) (abmelden)

Kommentarfunktion deaktiviert

Uns ist es wichtig, Kommentare möglichst schnell zu sichten und freizugeben. Deshalb ist das Kommentieren bei älteren Artikeln und Sendungen nicht mehr möglich.

  • Kommentar von Hans Bernoulli  (H.Bernoulli)
    Es ist natürlich problematisch, wenn die traditionellen Parteien so schlechte Politik machen, die Leute nicht ernst nehmen, ihre Ideale Verraten usw., dass davon Rechtspopulisten profitieren. Die traditionellen Parteien haben es aber leider nicht anders verdient. Sind zu recht für viele nicht mehr wählbar.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von Daniel Fuchs  (Daniel Fuchs)
    Was ist eigentlich so schlimm daran ein Populist zu sein? Ich finde jeder Politiker sollte den Bürgern zuhören und sich für sie einsetzen, dafür werden sie schließlich gewählt.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen
    1. Antwort von Hanspeter Müller  (HPMüller)
      Nach Wörterbuch ist ein Populist nicht ein Politiker der zuhört und sich für die Anliegen der Bevölkerung einsetzt. Ein Populist ist eine "politisch agierende Person mit volksnahem Gebaren, die durch Überzeichnung der politischen Lage versucht, sich die Sympathien der Bevölkerung zu sichern". D.h. er tut nur so, als setze er sich ein, er übertreibt die Gefahren der aktuellen Situation und spaltet damit die Bevölkerung.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
    2. Antwort von Daniel Fuchs  (Daniel Fuchs)
      @HP: Überzeichnung ist wohl das Schlüsselwort in ihrer Definition. Doch ist es ja heute so dass jeder in den Augen seines politischen Gegners überzeichnet also kann man den Populismus nicht so wirklich daran festmachen. Schlussendlich ist "Populismus" heute nichtsweiter als ein leerer Kampfbegriff den Leute um sich werfen die sich nicht inhaltlich mit dem Gegner auseinander setzen wollen oder können.
      Ablehnen den Kommentar ablehnen
  • Kommentar von guido bachmann  (talasi)
    Wo Macht ist, lauert Missbrauch - hüben wie drüben.
    Ablehnen den Kommentar ablehnen