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International Obamas diplomatisches Hintertürchen

Bisher standen in der Syrien-Krise die Zeichen auf Krieg. Nun bekommt Obama die Gelegenheit, aus einer sehr vertrackten Lage einen Ausweg zu finden. Doch wie gut stehen die Chancen für den diplomatischen Erfolg?

Barack Obama mit ernster Miene
Legende: Barack Obama ist noch nicht sicher, ob er dem syrischen Präsidenten trauen kann. Keystone

Wenn das syrische Regime wirklich seine Chemiewaffen aufgibt, wäre das für die meisten Akteure in diesem Konflikt ein perfekter Deal. Die russische Führung könnte sich profilieren, indem sie eine Militärintervention in Syrien verhindert. US-Präsident Barack Obama könnte den Angriff abblasen, ohne sein Gesicht zu verlieren.

Vertraut Obama Assad?

Der deutsche Journalist Christoph von Marschall erklärt gegenüber SRF, dass der amerikanische Präsident in einer Zwickmühle steckt: «Barack Obama möchte sich eigentlich auf die innere Gesundung Amerikas konzentrieren. Aber er möchte auch auf gar keinen Fall den Einsatz von Massenvernichtungswaffen tolerieren». Die nun neueste Entwicklung, wenn dies verlässlich so läuft, bietet ihm eine Möglichkeit, als starker Mensch aus diesem Konflikt hervorzugehen.

Marschall gibt sich zuversichtlich: Wenn man den Druck aufrecht erhält, dass Assad sein Chemiewaffen-Arsenal abgibt, könnte diese diplomatische Strategie erfolgreich sein. Die grosse Frage ist: Kann man diesem angekündigten Entgegenkommen überhaupt trauen?

Russland ist in diesem diplomatischen Poker laut Marschall der eigentliche Gewinner dieser neuen Situation. «Die Russen haben es geschafft, auf einmal wieder zu einem Mitspieler zu werden. Sie sind nicht mehr die Macht, die immer nur Nein sagt», erklärt er.

Schwierig zu kontrollieren

Es brauche jedoch eine Formel, mit der man die Entwaffnung durchführen und kontrollieren könne, sagte Obama. Laut der Nahostexpertin Gudrun Harrer sei dies zwar theoretisch möglich. Die technische Umsetzung könne aber sehr schwierig werden. «Wir wissen ja nicht, wie viele Chemiewaffen die Syrer besitzen. Es müsste eine Erklärung von Assad geben, die dann die internationale Gemeinschaft verifizieren müsste».

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6 Kommentare

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  • Kommentar von Harald Girschweiler, 9500 Wil SG
    @M. Haener: Sie vermischen hier 2 verschiedene Themen: Eines sind Chemiewaffen welche in einem Bürgerkrieg zum Einsatz kamen, Es sei dahingestellt von welcher Seite auch immer und wird möglicherweise nie eindeutig zu klären sein. Das andere sind Atom-Waffen von einem demokratischen Staat, der dieselben bis dato nie zum Einsatz brachte. Pakistan hat ebenfalls Atomwaffen u. das Know-How sogar an mehrere Staaten weitergegeben. (Iran u. Libyen) Ausserdem Pakistan ist polit. nicht stabil!
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    1. Antwort von M. Haener, Büsserach
      @Harald Girschweiler, wenn man das gesamt Bild betrachtet ist es wohl keine Vermischung, Massenvernichtungswaffen sind Massenvernichtungswaffen und es war nur ein Beispiel. Israel darf gerne zuerst seine Chemiewaffen unter internationale Kontrolle stellen als Zeichen des guten Willens. Auch Indien, Pakistan und Südkorea sollten den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnen. Ob Israel demokratisch ist oder nicht sei dahin gestellt, ich denke eher nicht wenn ich an die Palästinenser denke.
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    2. Antwort von Harald Girschweiler, 9500 Wil SG
      @M. Haener: Es gibt den Atomwaffensprerrvertrag der jedoch weder von Israel noch Pakistan, Indien, Nordkorea etc. unterzeichnet wurde. Der Chemiewaffensperrvertrag wurde von Israel unterzeichnet und wird von der entsprechenden Agentur kontrolliert. Israel hat ein Parlament welches regelm. gewählt wird und die Oposition seine verfassungsmässigen Rechte hat.
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    3. Antwort von M. Haener, Büsserach
      @Harald Girschweiler, da muss ich etwas verpasst haben, wann und wo hat Israel einen Chemiewaffen-Sperrvertrag unterschrieben..?
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    4. Antwort von Harald Girschweiler, 9500 Wil SG
      M.Haener: Israel ist Signatar Staat u.zwar seit 13.01.1993, wurde aber durch die Knesset noch nicht ratifiziert. Das Parlament weigert sich solange, bis auch Syrien nicht das Selbe tut. Syrien hat noch nicht einmal signiert.
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  • Kommentar von M. Haener, Büsserach
    Und wann unterzeichnet Israel z.B. den Atomwaffensperrvertrag mit all seinen Konsequenzen..? Und wenn wir schon beim Thema Massenvernichtungswaffen sind, wann wird die FED abgeschafft..?
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