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Rücktritt am US-Supreme Court
Aus Echo der Zeit vom 27.01.2022.
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Oberster Gerichtshof der USA Biden will afroamerikanische Frau für Supreme Court nominieren

  • US-Präsident Joe Biden hat versprochen, für den frei werdenden Richterposten am Obersten Gericht eine schwarze Frau zu nominieren.
  • Er habe noch keine Entscheidung zu einer bestimmten Kandidatin getroffen, wolle die Nominierung aber vor Ende Februar bekannt geben, sagte der Präsident weiter.
  • Der aktuell älteste Richter am Supreme Court, Stephen Breyer, zieht sich vom Obersten US-Gericht bis zum Sommer zurück.

Biden bekommt mit dem Rückzug von Breyer zum ersten Mal in seiner Amtszeit die Möglichkeit, einen der neun höchst einflussreichen Sitze an dem Gericht nachzubesetzen. Er hatte bereits im Wahlkampf versprochen, als Präsident im Fall einer Vakanz erstmals in der US-Geschichte eine schwarze Frau als Richterin am Supreme Court zu nominieren.

«Das ist meiner Ansicht nach längst überfällig», sagte Biden nun vor den Medien im Weissen Haus. Seine Kandidatin werde eine Person «herausragender Qualifikation» sein. Die Personalie ändert an der konservativen Mehrheit an dem Gericht nichts, ist politisch aber dennoch von grosser Bedeutung.

Biden will mit seiner Personalpolitik erreichen, dass auch die Spitzen der Institutionen des Landes die ethnische Vielfalt und die Diversität der Vereinigten Staaten widerspiegeln.

Breyer hatte am Donnerstag offiziell angekündigt, nach fast 28 Jahren am Obersten Gericht bis zum Sommer in den Ruhestand gehen zu wollen. Er gehe dabei davon aus, dass bis zur Sommerpause des Supreme Court Ende Juni oder Anfang Juli eine Nachfolge nominiert und bestätigt werde, teilte der Richter in einem vom Gericht veröffentlichten Schreiben an Biden mit.

Stephen Breyer
Legende: Breyer gehört derzeit der progressiven Minderheit des Supreme Court an. Reuters

Das Oberste US-Gericht stellt mit seinen Entscheidungen zu besonders strittigen Themen wie Abtreibung, Einwanderung oder gleichgeschlechtlichen Ehen immer wieder wichtige Weichen für die Gesellschaft. Die neun Richter werden auf Lebenszeit ernannt. Ihre Auswahl ist daher ein hart umkämpfter politischer Prozess.

SRF4 News, 27.01.2022, 9.00 Uhr;

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