Salzburg ist ein eher ländliches, konservatives Bundesland. Dass die Kommunistische Partei gerade hier zur Höchstform aufläuft, hat viel mit ihrem Spitzenmann Kay-Michael Dankl zu tun.
Mit seinem ruhigen, freundlichen Auftritt und mit seiner Hauptbotschaft, wie hier im Interview mit dem ORF: «Das Schlüsselthema in Salzburg sind die steigenden Wohnkosten. Man zahlt mittlerweile in der Stadt für 70 Quadratmeter im Durchschnitt 1300 Euro.»
1300 Euro für drei Zimmer – wobei eine Verkäuferin oder ein Verkäufer im Durchschnitt nur etwa 1800 Euro verdient. Salzburg ist eine Touristenstadt. Viele Wohnungen wurden in teure Gästezimmer umgewandelt, was die Mieten in die Höhe trieb. Dazu kommt die allgemeine Teuerung.
Kapitalismuskritik mit Blick auf die Grundbedürfnisse
Genau da setzt der kommunistische Wahlkampf an: «Wir sind kapitalismuskritisch und sagen: Da, wo es um Grundbedürfnisse der Menschen geht, darf nicht der Profit einiger weniger im Vordergrund stehen. Wohnen, Licht, Wärme, öffentlicher Verkehr.»
Themen, die eigentlich auch zum Kernbereich sozialdemokratischer Politik gehören. Doch die SPÖ ist seit Jahren mit sich selbst beschäftigt und streitet um den Parteivorsitz. Das lässt der KPÖ weiter viel Platz, sich zu profilieren.
Ex-Grüner ohne KP-Vokabular
Dankl stieg über die Grünen in die Politik ein. Doch gerade beim Thema Mieten waren die ihm zu wenig links. So wechselte der 34-Jährige studierte Historiker zu den Kommunisten. Aufs historische KP-Vokabular greift er aber nie zurück. Wörter wie Klassenkampf oder Planwirtschaft kommen nicht über seine Lippen.
Und während andere KPÖ-Exponenten aus der EU austreten möchten, will Dankl die Union reformieren. Die EU sollte weniger neoliberal und mehr sozial gestaltet werden, sagt der Politiker und erinnert an das Plakat des letzten EU-Wahlkampfs – «Wer Europa will, muss es sich von den Reichen holen».
Klare Haltung zum Ukraine-Krieg
Das ist tatsächlich eine plakative Aussage. Wegen solcher und anderer Sprüche oder Slogans wird Dankl von seinen Gegnern immer wieder als Linkspopulist bezeichnet, der gerne Phrasen dresche.
Dankl aber sagt, er nehme nur klar Stellung – auch beim Ukraine-Krieg. Er kritisiert den russischen Überfall auf die Ukraine ohne Wenn und Aber, während zumeist ältere KP-Genossen Putin verteidigen.
Erfolg für Kommunistin Elke Kahr in Graz
Die Geschichte der KPÖ begann vor über 100 Jahren, meist war die Partei eine Randerscheinung. Doch nun bewegt sich was. Vor gut einem Jahr gewann die KPÖ mit Elke Kahr in der zweitgrössten Stadt Österreichs, in Graz, das Bürgermeisteramt. Und jetzt der erstaunliche Einzug in den Salzburger Landtag.
Steht nun der Sprung aufs nationale Parkett an? Dankl sagt dazu: «Für uns ist die Basisarbeit wichtig. Das heisst, dass man in die Stadtteile geht, mit den Leuten spricht, mit einem Teil des Politikergehalts dort hilft, wo keine andere Hilfe möglich ist.» Das alles gehe in Gemeinden und auf Bundesländerebene unmittelbar am besten.
Das klingt nicht oder noch nicht nach nationalen Ambitionen. Bei nationalen Umfragen spielt die KPÖ zumindest bisher auch keine Rolle. Doch in einem Jahr wählt die Stadt Salzburg. Und auf die Frage, ob er dann wie sein Vorbild Elke Kahr Bürgermeister werden möchte, lächelt Dankl nur – ohne eine konkrete Antwort zu geben. Chancen hätte er wohl.
