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Australien hat gewählt – und alles bleibt, wie es war
Aus Tagesschau vom 18.05.2019.
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Parlamentswahlen in Australien Mitte-Rechts-Koalition von Morrison gewinnt

  • Überraschend gewann das regierende Mitte-Rechts-Bündnis von Premierminister Morrison am Samstag die Parlamentswahl vor der sozialdemokratischen Labor-Opposition.
  • Zuvor hatte sich ein enges Rennen zwischen der rechtsliberalen Koalition und der Labor-Opposition abgezeichnet.
  • Der konservative Scott Morrison kann sein Amt behalten.

Nach Berechnungen des öffentlich-rechtlichen Fernsehsenders ABC können Morrisons Liberale Partei und die Nationale Partei vermutlich sogar allein weiter regieren.

Laut ABC haben Liberale und Nationale, die in der Hauptstadt Canberra seit sechs Jahren gemeinsam regieren, im Unterhaus 75 Sitze sicher. Zur Mehrheit von 76 Mandaten fehlte ihnen am Abend nur noch ein einziges Mandat. Sechs Wahlkreise standen noch auf der Kippe. Labor hat nach diesen Zahlen mindestens 65 Mandate, kann maximal aber nur auf 71 Sitze kommen. Die Grünen gewannen einen Sitz.

Auch Minderheitsregierung möglich

Fünf Mandate gingen ABC zufolge an unabhängige Kandidaten. Falls das Mitte-Rechts-Bündnis doch keine eigene Mehrheit zustande kommt, wäre auch eine Minderheitsregierung möglich, die von Unabhängigen geduldet wird. So regiert Morrison nach einer verlorenen Nachwahl bereits seit Ende vergangenen Jahres.

Das Ergebnis ist noch nicht endgültig. Insbesondere müssen noch etwa eine Million Stimmen von Briefwählern berücksichtigt werden. Von amtlicher Seite gibt es keinen Termin, wann ausgezählt sein wird.

Enttäuschung für die Labor-Opposition

Oppositionsführer Bill Shorten gestand am Abend seine Niederlage ein. Zugleich gratulierte er Morrison zu dessen Erfolg. Für Labor bedeutet dieser Ausgang eine schwere Enttäuschung. Bis zum Wahltag lag die Partei zweieinhalb Jahre lang in allen Umfragen vorn.

Die Hoffnung, endlich wieder an die Regierung zu kommen, war gross. Schliesslich lief die Wahl aber deutlich schlechter als erwartet. Shorten sagte vor Anhängern: «Ich weiss, Ihr leidet alle. Ich auch.»

Eine Wahl mit Pflicht

Wichtigste Themen im Wahlkampf waren der Klimawandel, die Wirtschaftslage und der Umgang mit Flüchtlingen.

In Australien besteht Wahlpflicht. Mehr als 16 Millionen Menschen wurden aufgerufen, über 151 Sitze im Unterhaus und die Hälfte der 78 Sitze im Senat zu entscheiden. Wer ohne triftigen Grund nicht zur Abstimmung geht, muss umgerechnet etwa 14 Franken (20 Australien-Dollar) Strafe zahlen. 2016 lag die Wahlbeteiligung bei 91 Prozent. Gewählt wird alle drei Jahre.

Liberalen-Chef Morrison führt die Regierungsgeschäfte erst seit August vergangenen Jahres. Der 51-Jährige kam nach einer parteiinternen Revolte gegen seinen Vorgänger Malcolm Turnbull in das Spitzenamt. Bill Shorten ist bereits seit 2013 Labor-Parteichef. Bei der Parlamentswahl vor drei Jahren war der 52-Jährige als Spitzenkandidat gegen Turnbull gescheitert.

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