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Renzis neue Partei: Eine neue Bewegung?
Aus SRF 4 News aktuell vom 17.09.2019.
abspielen. Laufzeit 03:53 Minuten.
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Parteienlandschaft in Italien Matteo Renzi will das Zünglein an der Waage sein

Matteo Renzi hat ein Kunststück geschafft: noch vor gut einem Monat war der ehemalige Premier Italiens weit weg von der Macht. Andere sagen gar, noch vor kurzem sei Renzi in der Versenkung verschwunden gewesen.

Und heute ist er zurück, schickt sich an, eine neue Partei im politischen Zentrum zu führen, die das Zünglein an der Waage der italienischen Regierung sein wird. Renzi kehrt damit kraftvoll in die italienische Politik zurück.

Renzis Support ist nicht gratis

Denn auf den ehemaligen Premierminister und seine rund 30 bis 40 Parlamentarier wird es ankommen. Ohne ihre Stimmen kann die noch ganz frische Regierung von Premier Giuseppe Conte nicht überleben. Nur wenn auch Renzi und die Seinen mit stimmen, haben die Cinque Stelle und jene Parlamentarier, die beim sozialdemokratischen Partito Democratico verbleiben, eine Mehrheit.

Nun sagt Renzi zwar: «state tranquilli» – niemand müsse sich deswegen Sorgen machen. Denn er und seine Parlamentarier würden die Regierung Conte mit Überzeugung weiterhin unterstützen.

Nur kann man sich fragen, warum Renzi dann nur wenige Tage nach der Regierungsbildung den Partito Democratico spaltet. Man kann getrost davon ausgehen, dass Renzis in Aussicht gestellte Unterstützung für die Regierung Conte nicht gratis zu haben sein wird. Renzi wird sich seine Unterstützung etwas kosten lassen.

Regierung Conte verliert an Stabilität

Und klar ist auch, dass Renzi weder zu seinen ehemaligen Parteikollegen vom Partito Democratico, noch zur anderen Regierungspartei, den Cinque Stelle, einen wirklich guten Draht hat. Die Cinque Stelle haben sich noch vor kurzem kategorisch geweigert, mit Renzi überhaupt je an einem Tisch zu verhandeln. Und an genau diesen Tisch drängt Renzi nun mit aller Kraft.

Unter dem Strich kann dies nur eines heissen: Die noch sehr junge Regierung Conte hat durch die Spaltung des Partito Democratico nicht an Stabilität gewonnen, sondern vielmehr verloren.

Franco Battel

Franco Battel

Italien-Korrespondent, SRF

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Franco Battel ist seit Anfang 2015 SRF-Korrespondent in Rom. Davor war er als Auslandredaktor für Italien, Mexiko, Zentralamerika, Kuba und Liechtenstein verantwortlich. Er berichtete zudem vom UNO-Sitz in Genf.

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