- Der chinesische Volkskongress hat Xi Jinping im Amt bestätigt.
- Damit tritt Xi seine nun schon dritte Amtszeit an.
Der amtierende Staats- und Parteichef Xi Jinping bleibt in China bis auf Weiteres an der Macht. Die knapp 3000 Delegierten stimmten auf der laufenden Jahrestagung in der Grossen Halle des Volkes in Peking für eine Verlängerung der Amtszeit Xis um fünf weitere Jahre.
Ungewöhnliche Amtsdauer
Eine dritte Amtszeit für den Parteichef ist in China unüblich. Bereits im Oktober 2022 gleiste Xi diese auf. Er hat sich seine andauernde Führungsrolle in der Parteiverfassung verankern lassen. Damit knüpft er mit seiner Alleinherrschaft an den Staatsgründer und Revolutionär Mao Tsetung an.
Auf der einwöchigen Jahrestagung wird es die grösste Regierungsumbildung Chinas seit zehn Jahren geben. Vor allem enge Vertraute Xis werden aufrücken.
Am Samstag soll der frühere Parteichef von Shanghai, Li Qiang, neuer Premierminister werden. Er wird die Nachfolge von Li Keqiang antreten. Dieser gehört nicht dem Lager von Xi an und so war sein Austritt aus der Regierung erwartet worden.
