Nayib Bukele trägt fast nie Krawatte, sondern ein Baseballkäppi, das er sich verkehrt auf den Kopf setzt. Doch der lässige Look täuscht. Bukele ist kein Vertreter einer alternativen Subkultur, sondern der reichen Elite El Salvadors.
Seine Karriere begann im familieneigenen Firmenimperium. Als 30-Jähriger entschied er plötzlich, Politik zu machen. Er wurde zuerst Präsident einer Kleinstadt, dann Präsident der Hauptstadt San Salvador. 2019 gelang ihm der Sprung in den Präsidentenpalast.
70'000 Verhaftungen – keine Verfahren, keine Urteile
Was er in der Politik will, erklärte Bukele unter anderem vor der UNO in New York: «Wir hatten nie die Freiheit, selbst über unser Schicksal zu bestimmen.» Und diese Freiheit, selbst zu entscheiden, die wolle er sich nun nehmen.
So entschied der Präsident, ein riesiges Gefängnis zu bauen. Dort und in anderen Gefängnissen liess er innert weniger Wochen gegen 70'000 vor allem junge Männer einsperren. Sie werden verdächtigt, kriminellen Banden, den sogenannten «Maras», anzugehören. Jenen Banden, die El Salvador zu einem der gefährlichsten Länder machen.
Nur: Diese 70'000 Männer wurden per Notrecht verhaftet, ohne Verfahren, ohne Urteil. Kritik weist Bukele pauschal zurück: «Limpiar su casa», er nehme sich das Recht, «sein Haus zu reinigen» – damit meint er sein Land.
«Reinigen» klingt harmlos. Doch hinter diesem Wort versteckten sich massive Menschenrechtsverletzungen, sagen Kritiker. Unter den zehntausenden Verhafteten seien auch viele Unschuldige. In den Gefängnissen werde gefoltert.
Gemäss seriösen Schätzungen sitzen etwa zwei Prozent der erwachsenen Bevölkerung El Salvadors in Gefängnissen, so viele wie nirgendwo sonst.
Bitcoin als offizielles Zahlungsmittel
Dies ist die eine Kennzahl zu Bukele. Die andere ist der Wechselkurs des Bitcoins: «Wir bauen eine Bitcoin-City», rief er Anhängern zu – also eine futuristische Stadt, die nur auf der Kryptowährung basieren soll. Bukele machte den Bitcoin, neben dem US-Dollar, zum offiziellen Zahlungsmittel.
Die Kritik, das spekulative Auf und Ab des Bitcoins könne den Staat in den Ruin treiben, weist er zurück. Wie sich der Bitcoin als offizielle Währung tatsächlich auswirkt, lässt sich aber nur schwer sagen. Auch, weil Bukele dazu nur ganz wenige Daten via Twitter veröffentlicht.
Klar ist: Bukele ist in El Salvador überaus populär und findet auch im Ausland und in anderen lateinamerikanischen Ländern Nachahmer – weil er sein Land in den Augen vieler sicherer gemacht hat.
Darum will er im kommenden Frühling erneut kandidieren, obschon die Verfassung dies verbietet. Doch Gesetze kümmern Bukele wenig. Das zeigte sich im Jahr 2020, als das Parlament eines seiner Gesetze ablehnte. Bukele reagierte heftig. Er liess das Parlament kurzerhand vom Militär besetzen. In einer Brandrede rechtfertigte der Präsident das, was man einen Staatsstreich nennt.
Das Volk sieht es ihm nach, weil es vor allem eines sieht – die Statistiken, die besagen: weniger Gewalt, weniger Morde. Wobei es gerade mit diesen Statistiken so eine Sache ist: Es gibt Oppositionelle oder Journalisten, die sagen, Bukele habe diese Statistiken frisiert. Oder er habe die Chefs krimineller Banden dafür bezahlt, dass sie weniger morden.
Ein schwerer Vorwurf. Der auch deshalb im Raum stehen bleibt, weil es unter dem autoritären Präsidenten immer weniger unabhängige Richter und Richterinnen oder Journalisten gibt.
