- Italiens Parlamentarierinnen und Regionenvertreter haben Sergio Mattarella erneut zum Staatsoberhaupt gewählt.
- Der 80-Jährige erhielt bei der achten Abstimmungsrunde 759 von 1009 möglichen Stimmen und damit die erforderliche absolute Mehrheit.
- Mattarella hatte eigentlich nicht nochmals antreten wollen, wurde aber von Ministerpräsident Mario Draghi und Vertretern praktisch aller Parteien gebeten, dies doch zu tun.
Die schwierigen Tage der Präsidentenwahl und des gesundheitlichen und wirtschaftlichen Notfalls erforderten Verantwortungsbewusstsein und die Beachtung der Entscheidungen des Parlaments, sagte Mattarella nach seiner Wahl in seinem Amtssitz in Rom. «Diese Bedingungen zwingen dazu, sich den Pflichten, die rufen, nicht zu entziehen», erklärte der Sizilianer weiter.
Diese müssten wichtiger sein als andere Erwägungen und persönliche Perspektiven, fuhr Mattarella fort. Er sprach weiter von einer Verpflichtung, die «Erwartungen und Hoffnungen der Mitbürger» zu begreifen.
Gratulationen aus dem In- und Ausland
Nach seiner Wahl brach in der Kammer Jubel unter den anwesenden Politikern aus. «Ich bin dem Präsidenten für seine Entscheidung dankbar, dem sehr starken Willen des Parlaments nachgekommen zu sein, ihn für eine zweite Amtszeit wiederzuwählen», teilte Ministerpräsident Mario Draghi mit.
Auf Twitter gratulierten zahlreiche Spitzenpolitiker zum Wahlsieg. «Frohes Schaffen», wünschte unter anderem Ex-Regierungschef Matteo Renzi. Bundespräsident Ignazio Cassis gratulierte Mattarella auf Twitter zu dessen Wiederwahl. Er hoffe, Mattarella in diesem Jahr in der Schweiz zu empfangen. «Wir teilen eine Grenze von 800 Kilometern, eine Sprache, bedeutende wirtschaftliche Verbindungen sowie zahlreiche Gemeinsamkeiten in der Aussenpolitik», schrieb Cassis.
Vor der Präsidentenwahl war unklar, ob Mattarella eine zweite, sieben Jahre dauernde Amtszeit antreten würde. Erst im Laufe der sich seit Montag hinziehenden Wahl kam eine Wiederwahl Mattarellas als möglicher Ausweg für die Parteien infrage. Zuvor hatten sich die Parteien lange nicht auf einen Kandidaten oder eine Kandidatin einigen können.
Vor seinem zweiten offiziellen Amtsantritt muss der 80-Jährige noch den Eid auf die Verfassung ablegen. Seine laufende Amtszeit endet am 3. Februar. Danach könnte er laut Medienberichten vereidigt werden.
Die Südtiroler Senatorin Julia Unterberger hatte vor dem Wahlgang vor Journalisten gesagt, Mattarella habe sich bereit erklärt, das Präsidentenamt erneut zu übernehmen. «Ich habe mit dem Präsidenten der Republik, Sergio Mattarella, telefoniert. Ich habe ihm die Unterstützung der Forza Italia für seine Wiederwahl zugesichert», schrieb Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi auf Twitter.
Medienberichten zufolge sprach auch der amtierende Ministerpräsident Mario Draghi vor der Abstimmung mit Mattarella. Ex-Regierungschef Matteo Renzi sah in Mattarellas Wahl den einzigen Weg, Italien vor dem politischen Wahnsinn zu schützen.
Beliebt beim Volk und in der Politik
Gegenstimmen gab es kaum. Giorgia Meloni von der rechtsextremen Oppositionspartei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) zeigte sich vor dem Wahlgang fassungslos darüber, dass die anderen Parteien Mattarella um eine zweite Amtszeit gebeten hatten.
Mattarella galt in seiner zurückliegenden Amtszeit als beliebt – sowohl bei vielen Bürgern als auch in der Politik. In Italien hat der Präsident wichtige Machtbefugnisse. Er kann die Parlamentskammern auflösen, er unterschreibt Gesetze und ernennt Minister – was bedeutet, dass er diese auch verhindern kann. Ausserdem kann er dem Parlament Themen vorgeben, die es bearbeiten muss.
